Protokoll Stadtteilrat Rothenburgsort vom 08.02.2022

Protokoll Stadtteilrat vom 8. Februar 2022

TOP 1 Begrüßung und Tagesordnung

TOP 2 Ausblick Beiratsthemen in 2022

TOP 3 Anliegen der Bewohnerinnen und Bewohner

TOP 4 Bericht aus der AG „Stromaufwärts an Elbe und Bille“

TOP 5 Bericht des Fachamtes Stadt- und Landschaftsplanung

TOP 6 Verschiedenes

Sitzungsleitung und Protokollerstellung: plankontor Stadt und Gesellschaft GmbH

(Herr Schöndienst)

TOP 1 Begrüßung und Tagesordnung

Herr Schöndienst begrüßt die anwesenden Mitglieder und Gäste und eröffnet die Sitzung des Stadtteilrates. Es sind zehn Mitglieder anwesend, damit ist der Stadtteilrat nicht abstimmungsberechtigt. Er begrüßt ebenfalls Frau Groß, Abteilungsleiterin der Abteilung Integrierte Stadtteilentwicklung im Fachamt Stadt- und Landschaftsplanung des Bezirksamtes Hamburg-Mitte. Zum Protokoll der Sitzung vom 23. November 2021 gab es von den Anwesenden keine Anmerkung. Da der Stadtteilrat nicht abstimmungsberechtigt ist, wird den Mitgliedern und den stellvertretenden Mitgliedern im Nachgang der Sitzung das Protokoll zur formalen Verabschiedung im schriftlichen Umlaufverfahren erneut zugesendet. (Nachtrag: Die Mitglieder und die stellvertretenden Mitglieder stimmten dem Protokoll im Nachgang im schriftlichen Umlaufverfahren zu). Anschließend stellt Herr Schöndienst die Tagesordnung vor und führt durch die heutige Sitzung.

TOP 1 Begrüßung und Tagesordnung

Frau Groß begrüßt den Stadtteilrat und die Gäste. Sie informiert darüber, dass der neue Bezirksamtsleiter, Ralf Neubauer, bereits zu Beginn seiner Amtszeit in Hamburg-Mitte großes Interesse für die Entwicklungen in Rothenburgsort geäußert habe und gerne in einer nächsten Sitzung auch persönlich teilnehmen werde.

Wie in der Vorstandssitzung besprochen, soll die heutige Sitzung zum Jahresstart unter anderem dazu genutzt werden, Themen zu bestimmen, die im Laufe des Jahres in den Sitzungen des Stadtteilrates vertiefend erörtert werden könnten bzw. sollten. Themen für eine Beiratsbefassung aus Sicht das Fachamtes Stadt- und Landschaftsplanung könnten in 2022 sein:

• Schulentwicklung in Rothenburgsort: Für die bauliche Weiterentwicklung der Fritz-Köhne-Schule bestehen mittlerweile konkrete Vorhaben und Planungen durch die Behörde für Schule und Berufsbildung (BSB). Frau Groß weist in diesem Zusammenhang auf den Ende 2021 neu eingesetzten Fachausschuss „Elbbrücken“ der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte hin, der die Themen der Quartiere um die Elbbrücken behandeln wird. Die Besonderheit besteht im räumlichen Zuschnitt des Ausschusses, der die weiterhin tagenden Fachausschüsse ergänzt. Alle Sitzungen sind öffentlich. In der Sitzung Ende März 2022 befasst sich der Ausschuss Elbbrücken voraussichtlich mit der Schulentwicklung in Rothenburgsort.
• Veloroute 9, 2. Abschnitt Ausschläger Elbdeich: Derzeit ist die Planung unter Federführung des zuständigen Fachamtes Management des öffentlichen Raumes in einer weiteren Verschickung unter Beteiligung der Träger öffentlicher Belange. Sobald die Planungen weiter fortgeschritten sind, könnten das Fachamt Management des öffentlichen Raumes und das beauftragte Ingenieurbüro zur Präsentation im Stadtteilrat angefragt werden.
• B-Plan-Aufstellung zum Stadteingang Elbbrücken: Das Fachamt Stadt- und Landschaftsplanung strebt die Einleitung des Bebauungsplanverfahren Rothenburgsort 19 für die Fläche östlich der Billhorner Brückenstraße im Frühjahr 2022 an. Gemeinsam mit weiteren Entwicklungsvorhaben im Wohnungsbau und der Quartiersentwicklung könnte dies als Sitzungsschwerpunkt mit Teilnahme des Fachamtsleiters auf die Agenda gesetzt werden.
• BImA-Fläche: Erörterung möglicher Entwicklungsperspektiven der denkmalgeschützten Halle auf dem Gelände des Branntweinmonopols sowie der weiteren Perspektiven für die Rothenburgsorter Tafel, deren Fortbestand dem Bezirksamt Hamburg-Mitte ein Anliegen ist.

In der anschließenden Diskussion wird deutlich, dass für die Anwesenden zur Erörterung in den nächsten Sitzungen insbesondere folgende Themen von hoher Bedeutung sind: Stadteingang Ebbrücken, Anbindung von Rothenburgsort-West an den Wohnstadtteil, Barrierefreiheit im Quartier, Einflussmöglichkeiten auf die Planungen zur Umgestaltung Billhorner Röhrendamm/ Ausbau Metrobuslinie 3. Anschließend legen die Anwesenden vorläufig die Themenwünsche für die Sitzungen bis zu den Hamburger Sommerferien fest:

Sitzung am 29. März 2022: Stadteingang Elbbrücken – Rückblick und weitere Schritte (gemeinsame Erörterung mit dem Fachamt Stadt- und Landschaftsplanung und der Billebogen Entwicklungsgesellschaft mbH & Co. KG (BBEG)).

Sitzung am 31. Mai 2022: Schulentwicklung in Rothenburgsort (Erörterung mit der Behörde für Schule und Berufsbildung).

Die Vertreterin der GRÜNEN im Stadtteilrat regt an, im Nachgang der heutigen Sitzung zeitnah eine Jahresplanübersicht an die Mitglieder des Stadtteilrates zu verschicken.

Weitere Aspekte mit hoher Bedeutung für den Stadtteil:

• Abriss und Neubau ALDI Billhorner Röhrendamm / Einkaufsmöglichkeiten: Ein Mitglied erkundigt sich nach Einkaufsmöglichkeiten während des Abrisses und Neubaus der ALDI-Filiale am Billhorner Röhrendamm. Frau Groß erläutert, dass dbzgl. derzeit verschiedene Möglichkeiten abgewogen werden, eine finale Entscheidung jedoch noch aussteht.
• Info-Center Stadteingang: Herr Zolldann regt an, dass für einen steten Informationsfluss sämtliche Maßnahmen und Vorhaben des Stadteinganges Elbbrücken betreffend ein Info-Container an einem zentralen Standort im Stadtteil aufgestellt und personell mit den erforderlichen Ressourcen ausgestattet wird. Frau Groß sichert zu, die Anregung gemeinsam mit der BBEG zu prüfen.
• „Hafenentwicklung und Rothenburgsort“: Das als Gast teilnehmende Mitglied des NABU bietet an, dass der Landesvorsitzende des NABU Hamburg zur Thematik „Hafenentwicklung und Rothenburgsort aus Sicht des Naturschutzes“ in einer der kommenden Sitzungen referieren könnte.

TOP 3 Anliegen der Bewohnerinnen und Bewohner

Neubaumaßnahmen SAGA Unternehmensgruppe: Ein Stadtteilratsmitglied weist darauf hin, dass für die Baumaßnahmen der SAGA Unternehmensgruppe in der Stresowstraße und im Billhorner Röhrendamm erste Baumfällungen erfolgten und Stellplätze gekündigt würden. Darüber hinaus weist sie darauf hin, dass viele derzeitige Mieterinnen und Mieter den Wunsch hätten, in die Neubauten zu ziehen, von der SAGA dahingehend aber kaum Unterstützung erhielten.
Die SAGA soll konkret zu einer der nächsten Sitzungen eingeladen werden, um über die Planungen zu informieren und Fragen beantworten zu können.

TOP 4 Bericht aus der AG „Stromaufwärts an Elbe und Bille“

Die Mitglieder der Arbeitsgruppe sind für die heutige Sitzung des Stadtteilrates entschuldigt. In der kommenden Sitzung wird die AG in gewohnter Weise über die eigenen Tätigkeiten informieren. Die Vertreterin der GRÜNEN im Stadtteilrat betont das kontinuierliche Engagement der Beteiligten für Rothenburgsort und bedankt sich für die geleistete ehrenamtliche Tätigkeit.

TOP 5 Bericht des Fachamtes Stadt- und Landschaftsplanung

Herr Steudle informiert die teilnehmenden Stadtteilratsmitglieder und Gäste zu folgendem Thema:

• Veloroute 9, erster Bauabschnitt: Der erste Abschnitt der Veloroute 9 entlang des Alexandra Stiegs bis Entenwerder ist baulich fertiggestellt. Ab Anfang März 2022 erfolgen die noch ausstehenden Restarbeiten mit der Aufstellung von Beleuchtung und Verkehrsschildern.

TOP 6 Verfügungsfonds

• Verfügungsfonds Rothenburgsort: Herr Schöndienst informiert, dass von den in 2021 insgesamt zur Verfügung stehenden Mitteln in Höhe von 7.194,47 Euro (5.000 Euro für 2021, zzgl. Restmittel aus 2020 von 2.194,47 Euro) elf Projekte in Höhe von 4.510,00 Euro gefördert wurden. Damit verbleiben aus 2021 Restmittel in Höhe von 2.684,47 Euro, die nach 2022 übertragen werden. Da die Bezirksversammlung Hamburg-Mitte dem Stadtteilrat Rothenburgsort für 2022 erneut für durch den Verfügungsfonds unterstützte Projekte Mittel in Höhe von 5.000,00 Euro zur Verfügung stellt, stehen in diesem Jahr insgesamt 7.684,47 Euro zur Verfügung. Herr Schöndienst weist des Weiteren darauf hin, dass Anträge auf Verfügungsfonds-Mittel ab sofort wieder regelhaft durch die Antragsstellenden in den Sitzungen (analog oder digital) erläutert werden sollen. Abstimmungen im schriftlichen Umlaufverfahren sollten nur noch in Ausnahmefällen erfolgen.
• EssBar – Der Stadtgarten Rothenburgsort: Herr Schweiger weist auf die relativ isolierte Lage des Stadtgartens Rothenburgsort in der Billstraße 180 hin. Er betont den Kooperationswillen mit anderen Akteuren des Stadtteils. Der Vertreter der SPD im Stadtteilrat und das als Gast teilnehmende Mitglied des NABU Hamburg weisen auf das Kooperationsprojekt des Spielhauses Traunspark und des NABU hin, im Rahmen dessen ein Gemeinschaftsgarten mit Obst- und Gemüseanbau auf den an das Spielhaus angrenzenden Flächen entstanden ist. In 2023 benötigen die Obstbäume einen Zierschnitt. Im Nachgang der heutigen Sitzung werden Kooperationsmöglichkeiten zwischen dem NABU und dem Projekt EssBar – Der Stadtgarten Rothenburgsort erörtert.

Herr Schöndienst bedankt sich bei den Teilnehmerinnen und Teilnehmern und beendet die Sitzung gegen 19.30 Uhr. Die nächste Sitzung des Stadtteilrates findet am Dienstag, 29. März 2022 um 18.30 Uhr statt. Über die Sitzungsmodalitäten werden die Mitglieder und weitere Interessierte rechtzeitig informiert.

Protokoll: Michael Schöndienst plankontor, in Abstimmung mit dem Vorstand des Stadtteilrates Rothenburgsort und dem Fachamt Stadt- und Landschaftsplanung des Bezirksamtes Hamburg-Mitte.

Veranstalter:

Bezirksamt Hamburg-Mitte

Fachamt Stadt- und Landschaftsplanung

Kontakt: Frau Groß

Tel.: 040 – 42854 4411, Email: ursula.gross@hamburg-mitte.hamburg.de

Geschäftsführung:

plankontor Stadt und Gesellschaft GmbH

Kontakt: Herr Schöndienst

Tel.: 040 – 39 17 69, Email: info@plankontor-hamburg.de, www.plankontor-hamburg.de

Am Born 6b, 22765 Hamburg