Stadtteilrat Rothenburgsort

Protokoll Stadtteilrat Rothenburgsort vom 22.03.2021

 

Protokoll Stadtteilrat vom 1. Juni 2021

TOP 1 Begrüßung und Tagesordnung

TOP 2 Busoptimierung Metrobuslinie 3 Rothenburgsort

TOP 3 Neubauvorhaben und Nachbarschaftstreff der BGFG

TOP 4 BBS40 e.V. (Das MercedesHaus) stellt sich vor

TOP 5 Anträge auf Mittel aus dem Verfügungsfonds

TOP 6 Anliegen der Bewohnerinnen und Bewohner

TOP 7 Bericht aus der AG „Stromaufwärts an Elbe und Bille“

TOP 8 Bericht des Fachamtes Stadt- und Landschaftsplanung

TOP 9 Verschiedenes

 

Sitzungsleitung und Protokollerstellung: plankontor Stadt und Gesellschaft GmbH

(Herr Schöndienst)

 

TOP 1 Begrüßung und Tagesordnung

Herr Schöndienst begrüßt die anwesenden Mitglieder und Gäste und eröffnet die Sitzung des Stadtteilrates. Es sind elf Mitglieder anwesend, damit ist der Stadtteilrat nicht abstimmungsberechtigt. Zum Protokoll der Sitzung vom 9. Februar 2021 gibt es keine Anmerkungen. Eine formale Verabschiedung des Protokolls erfolgt in der nächsten Sitzung nach den Hamburger Sommerferien. Die Tagesordnung wird wie vorgeschlagen angenommen.

 

TOP 2 Busoptimierung Metrobuslinie 3 Rothenburgsort

Herr Stammel (Teamleitung Planung Infrastruktur ÖPNV beim Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer (LSBG)) stellt die Planungen zur Busoptimierung der Metrobuslinie 3 in Rothenburgsort vor:

Zum Inhalt der Planung der 1.Verschickung:

Zum Bericht von Herrn Stammel gibt es folgende Anmerkungen/Nachfragen:

 

TOP 3 Neubauvorhaben und Nachbarschaftstreff der BGFG

Frau Peters (Mitarbeiterin im Sozialmanagement der BGFG und als Nachfolgerin von Herrn Theel seit Anfang 2021 Mitglied im Stadtteilrat) stellt das Neubauvorhaben rund um die Marckmannstraße, sowie Planungen für den zukünftigen Nachbarschaftstreff vor:

Zum Bericht von Frau Peters gibt es folgende Anmerkungen/Nachfragen:

 

TOP 4 BBS40 e.V. (Das MercedesHaus) stellt sich vor

Herr Zahlmann, Herr Preiss und Herr Stülten stellen das MercedesHaus und den Verein Billhorner Brückenstraße 40 (BBS40 e.V.) vor:

Zum Bericht von Herrn Zahlmann, Herrn Preiss und Herrn Stülten gibt es folgende Anmerkungen/Nachfragen:

 

TOP 5 Anträge auf Mittel aus dem Verfügungsfonds

Im Vorfeld haben sich mehrere Mitglieder für die heutige Sitzung entschuldigt und gleichzeitig schriftlich Ihr Abstimmungsverhalten mitgeteilt. Daher wird trotz der Anwesenheit von elf Mitgliedern (zur Beschlussfähigkeit wäre die Teilnahme von 12 Mitgliedern erforderlich) final über die vorliegenden Anträge abgestimmt.

Antrag 04/2021: Ausflug in den Wildpark Schwarze Berge (NaJe e.V.)

NaJe e.V. ist ein gemeinnützig anerkannter deutsch-afrikanischer Verein, der den afrikanischen Kontinent mehr in den Fokus der Öffentlichkeit stellen und damit einen Beitrag zur Integration leisten möchte.

Die Corona-Krise trifft alle und insbesondere Kinder hart. Die meisten Schülerinnen und Schüler sind bzw. waren für sehr lange Zeit im Homeschooling. Die Pandemie hat die Armut vieler Familie im Bezirk, die schon vorher finanziell in Schwierigkeiten waren, verstärkt. Folge davon ist, dass viele Familien sich keinen Ausflug oder weitere Ferien-Ereignisse leisten können. Um den Kindern dieser Familien in Rothenburgsort ein Stück Lebensfreude zu ermöglichen und sie in Ihrer Kinderwelt zu bereichern, organisiert NaJe e.V. einen Ausflug in den Wildpark Schwarze Berge. Der Ausflug ist für den 10. Juli 2021 geplant. Um 10.00 Uhr ist Startpunkt am Haus der Jugend, um ca. 18.00 Uhr ist die Rückkehr vorgesehen. Die Zielgruppe sind Kinder zwischen 7 und 15 Jahren. Die Teilnehmenden-Anzahl richtet sich nach den dann gültigen Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie.

Die beantragte Summe auf Mittel aus dem Verfügungsfonds beträgt 500,00 Euro (Förderung: 83,33 %).

Über den vorliegenden Antrag auf Mittel aus dem Verfügungsfonds stimmt der Stadtteilrat wie folgt ab:

Ja-Stimmen: 25, davon GRÜNE, SPD, CDU, von den 25 Stimmen sind 10 Stimmen teilnehmender Gäste

Nein-Stimmen: eine

Enthaltungen: keine

Der Antrag ist damit angenommen.

 

Antrag 05/2021: Schutzhülle Kletterturm (Haus der Jugend Rothenburgsort)

Das Haus der Jugend hat aus alten Beständen einen mobilen Kletterturm (5 Meter) aufgearbeitet und plant diesen im Außengelände aufzustellen. Das Fundament ist im Zuge einer neuen Außengestaltung des Hauses bereits gelegt. Bevor der Turm aufgebaut werden kann, wird eine stabile Abdeckplane benötigt, die die Nutzung außerhalb der Öffnungszeiten des Hauses verhindert.

Die Aufstellung des Turmes hat noch einen weiteren Zusammenhang: Ein älteres Projekt des Hauses der Jugend (Sportjobs-Ausbildung von Jugendlichen im Sportbereich und anschließende Vermittlung in Honorarjobs in Jugendeinrichtungen, Schulen etc.) wurde im Oktober 2020 wieder aufgegriffen und 20 Jugendliche entsprechend ausgebildet (Erwerb des offiziellen Kletterscheins, Jugendgruppenleiterschulung, Erste Hilfe Kurs). Die ausgebildeten Jugendlichen könnten eingesetzt werden, um mit Kindern den Kletterturm zu nutzen.

Verschiedene Rothenburgsorter Unternehmen und Institutionen konnten für eine Unterstützung gewonnen werden. Die Plane eignet sich des Weiteren sehr gut, um entsprechende Logos der Unternehmen/Institutionen (wie z.B. vom Stadtteilrat) darauf drucken zu lassen. Die Logos würden den Turm auch gleichsam etwas bunter gestalten und die Vernetzung des Hauses der Jugend im Stadtteil verdeutlichen.

Die beantragte Summe auf Mittel aus dem Verfügungsfonds beträgt 200,00 Euro (Förderung: 20 %).

Über den vorliegenden Antrag auf Mittel aus dem Verfügungsfonds stimmt der Stadtteilrat wie folgt ab:

Ja-Stimmen: 26, davon GRÜNE, SPD, CDU, von den 26 Stimmen sind 10 Stimmen teilnehmender Gäste

Nein-Stimmen: eine

Enthaltungen: keine

Der Antrag ist damit angenommen.

 

TOP 6 Anliegen der Bewohnerinnen und Bewohner

Stadtteilrat Rothenburgsort: Ein Gast merkt an, dass die Sitzungseinladungen in letzter Zeit dahingehend formuliert klangen, als wären die Sitzungen ausschließlich den Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern vorbehalten. Ebenso würden seit Beginn der Corona-Pandemie Informationen zu selten über die öffentlichen Schaukästen kommuniziert. Herr Schöndienst merkt dazu an, dass die Sitzungen auch im digitalen Format selbstverständlich für alle Interessierten offen stehen und zukünftig noch stärker auf die Formulierungen in der Einladung geachtet wird. Herr Zolldann sichert zu, dass ab sofort wieder verstärkt über die Schaukästen kommuniziert wird, weist aber gleichzeitig darauf hin, dass Corona-bedingt viele Aktivitäten erst langsam wieder beginnen würden, so dass es in der letzten Zeit auch oftmals weniger zu kommunizieren gab. Der Gast weist des Weiteren darauf hin, dass die Vorstellung der Planungen zum Ausbau der Metrobuslinie 3 (bei gleichzeitigem Umbau der Veloroute 9) deutlich gemacht habe, dass oftmals einzelne Stellen ihre Planungen nicht ausreichend miteinander abstimmen würden. Hier sei der Stadtteilrat als Institution gefordert. Dieser müsse den gesamten Stadtteil und die einzelnen Vorhaben und Projekte als Ganzes im Blick haben.

Hundeauslaufzone Elbpark Entenwerder: Ein Gast weist darauf hin, dass die Hundeauslaufzone im Elbpark Entenwerder oft zum Grillen und als Liegewiese genutzt wird und vielfach Müll und Glasflaschen zurück bleiben. Die Anwesenden erörtern die Möglichkeit der Einzäunung und des Aufstellens zusätzlicher Hinweisschilder. Auch ist die exakte Größe der Hundeauslaufzone nicht zweifelsfrei sofort ersichtlich. Ein als Gast an der Sitzung teilnehmendes Mitglied der Fraktion der GRÜNEN und Mitglied u.a. in der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte informiert, dass die Thematik Hundeauslaufzonen ebenfalls kürzlich in der Sitzung des City-Ausschusses am 18.05.2021 erörtert wurde.

(Nachtrag: Laut Übersicht der Behörde für Justiz und Verbraucherschutz (Stand 06/2021) weist die Hundeauslaufzone im Elbpark Entenwerder eine Größe von 21.000 m2 auf.)

Illegal abgelagerter (Sperr)müll in Rothenburgsort: Herr Zolldann berichtet, dass in letzter Zeit verstärkt illegale Ablagerungen von Müll und Sperrmüll auf einer Fläche im Stadtteil zu verzeichnen waren. Der Vorstand wird sich verstärkt der Problematik annehmen, um soweit möglich zeitnah Abhilfe zu schaffen. Dazu bestehen bereits Erörterungen zwischen dem Vorstand und dem Fachamt Stadt- und Landschaftsplanung, welches bereits mit dem Eigentümer der Fläche Kontakt aufgenommen hat. Als zusätzliches Problem erweist sich, dass sich die illegalen Ablagerungen auf Privatgrund befinden und damit die Einflussmöglichkeiten beschränkt sind.

 

TOP 7 Bericht aus der AG „Stromaufwärts an Elbe und Bille“

Ein Mitglied der AG informiert die teilnehmenden Stadtteilratsmitglieder und Gäste über folgendes Thema:

Stadtteilzentrum/Vielfalt in Bewegung: In jüngster Vergangenheit wurden weitere intensive Gespräche mit allen Beteiligten zum Projektvorhaben Stadtteilzentrum/Vielfalt in Bewegung, unter anderem mit starkem persönlichen Einsatz der Präsidentin der Hamburgischen Bürgerschaft, Frau Carola Veit, geführt. Finale Entscheidungen wurden bisher noch nicht getroffen, aber es scheint sich abzuzeichnen, dass das Vorhaben gute Realisierungschancen besitzt. Im Zuge dessen wird auch die Möglichkeit des Erwerbs der denkmalgeschützten Halle auf dem Gelände des Branntweinmonopols durch die BBEG erörtert.

 

TOP 8 Bericht des Fachamtes Stadt- und Landschaftsplanung

Herr Steudle berichtet den teilnehmenden Stadtteilratsmitgliedern und Gästen zu folgenden Themen:

 

TOP 9 Verschiedenes

 

Herr Schöndienst bedankt sich bei den Teilnehmerinnen und Teilnehmern und beendet die Sitzung gegen 21.20 Uhr. Die nächste Sitzung des Stadtteilrates findet turnusgemäß Ende September 2021 statt. Sobald der Termin feststeht, werden die Mitglieder und weitere Interessierte informiert.

 

 

Protokoll: Michael Schöndienst plankontor, in Abstimmung mit dem Vorstand des Stadtteilrates Rothenburgsort und dem Fachamt Stadt- und Landschaftsplanung des Bezirksamtes Hamburg-Mitte.

 

Veranstalter:

Bezirksamt Hamburg-Mitte

Fachamt Stadt- und Landschaftsplanung

Kontakt: Herr Steudle

Tel.: 040 – 42854 3352, Email: patrick.steudle@hamburg-mitte.hamburg.de

 

Geschäftsführung:

plankontor Stadt und Gesellschaft GmbH

Kontakt: Herr Schöndienst

Tel.: 040 – 39 17 69, Email: info@plankontor-hamburg.de, www.plankontor-hamburg.de

Am Born 6b, 22765 Hamburg

Die nächsten Termine:

Stadtteilrat Rothenburgsort
23. November 2021, 18.30 Uhr
(Über das Format und eventuell erforderliche Anmeldemodalitäten für die Sitzung informieren wir Sie rechtzeitig im Vorfeld)

Vorstandssitzungen
03. November 2021, 18.00 Uhr

Die Sitzung findet als digitale Video-Konferenz statt.