Stadtteilrat Rothenburgsort

Protokoll November 2022

Protokoll Stadtteilrat vom 29. November 2022

TOP 1 Begrüßung und Tagesordnung

TOP 2 Wohnungsbau in Rothenburgsort

– Neubauprojekte der SAAGA Unternehmensgruppe

– Das Bauprojekt der bgfg

TOP 3 Wahl des Vorsitzes und Zusammensetzung Stadtteilrat

TOP 4 Empfehlungsvorlage: Weiterarbeit des Stadtteilrates ab dem Jahr 2023

TOP 5 Anliegen der Bewohnerinnen und Bewohner

TOP 6 Wohnunterkunft für Geflüchtete / Gelände Huckepackbahnhof

TOP 7 Verschiedenes

 

Sitzungsleitung: Herr Döpke

Protokollerstellung: Herr Schöndienst (plankontor Stadt und Gesellschaft GmbH)

 

TOP 1 Begrüßung und Tagesordnung

Herr Döpke begrüßt die anwesenden Mitglieder und Gäste und eröffnet die Sitzung des Stadtteilrates. Es sind 18, später 14 Mitglieder anwesend, damit ist der Stadtteilrat abstimmungsberechtigt. Das Protokoll der Sitzung vom 27. September 2022 ist noch nicht final abgestimmt und wird nachgereicht. Anschließend stellt Herr Döpke die Tagesordnung vor und führt durch die heutige Sitzung.

Frau von Busch stellt sich den anwesenden Mitgliedern und Gästen als Regionalbeauftragte im Bezirksamt Hamburg-Mitte vor. Sie ist seit dem 1. März 2022 in dieser Funktion tätig und ist unter anderem für Rothenburgsort zuständig. Frau von Busch ist seit 1987 in der Freien und Hansestadt Hamburg (FHH) bzw. im Bezirk Hamburg-Mitte tätig, unter anderem hat sie im Rechnungshof sowie im Jugendamt des Bezirksamtes Harburg gearbeitet.

Als Regionalbeauftragte hat Frau von Busch eine Funktion als Mediatorin. Das heißt Anregungen/Hinweise etc. werden aufgenommen, an die zuständigen Fachämter/Stellen weitergeleitet und entsprechende Rückmeldungen den Bürgerinnen und Bürgern übermittelt. Berichtspflichtig ist Frau von Busch direkt dem Bezirksamtsleiter von Hamburg-Mitte, Herrn Ralf Neubauer. Sie wird im Rahmen ihrer Tätigkeit viel in den jeweiligen Gebieten vor Ort und ansprechbar für die Bürgerinnen und Bürger und Institutionen sein. Die Funktion von Frau von Busch fungiert unabhängig von der Zuständigkeit des Fachamtes Stadt- und Landschaftsplanung für den Stadtteilrat Rothenburgsort.

 

TOP 2 Wohnungsbau in Rothenburgsort

Im Zuge der dynamischen Entwicklung Rothenburgsorts befindet sich eine Vielzahl unterschiedlicher Bauvorhaben verschiedener Akteure in der Planung beziehungsweise in der Umsetzung.

Neubauprojekte der SAGA Unternehmensgruppe

Herr Grisse (Leitung SAGA-Geschäftsstelle Langenhorn) stellt stellvertretend für Herrn Henze, der seine Teilnahme leider kurzfristig krankheitsbedingt absagen musste, die Bauprojekte und den aktuellen Stand vor:

Zu den Informationen von Herrn Grisse gibt es folgende Anmerkungen/ Nachfragen:

Dazu erläutert Herr Grisse, dass die SAGA Unternehmensgruppe über verschiedene Kanäle über Mietmöglichkeiten informiere; Berichte in Stadtteil(bei)räten, Wohnungsangebote über die eigene Website, individuelle Lösungssuche mit Bestandsmieterinnen und -mietern. Zusätzlich besteht auch weiterhin die Möglichkeit über den klassischen Mietinteressenbogen in Papierform sein Interesse zu bekunden sowie die SAGA-Geschäftsstellen zu den Öffnungszeiten oder auch den Hauswartstützpunkt in Rothenburgsort aufzusuchen. Herr Grisse sichert zu, den Wunsch nach niedrigschwelligen Informationsangeboten für Bestandsmieterinnen und -mieter hausintern zu erörtern.

 

Das Bauprojekt der bgfg

Frau Peters (Mitarbeiterin im Sozialmanagement der bgfg) stellt das Bauprojekt rund um die Marckmannstraße sowie Planungen für den zukünftigen Nachbarschaftstreff vor:

Zu den Informationen von Frau Peters gibt es folgende Anmerkungen/ Nachfragen:

 

TOP 3 Wahl des Vorsitzes und Zusammensetzung Stadtteilrat

Im Rahmen der Sitzung erfolgte turnusmäßig gemäß Geschäftsordnung die Wahl eines neuen Vorstandes (1 Vorsitzende/r, 3 Stellvertreter/innen). An der Wahl nahmen 18 Mitglieder des Stadtteilrates teil. Zur neuen Vorsitzenden wurde in geheimer Wahl mit deutlicher Mehrheit Frau Lisa Zander (Anwohnerin) gewählt. Als stellvertretende Vorsitzende wählten die 18 anwesenden Mitglieder in geheimer Wahl, ebenfalls mit deutlicher Mehrheit, Frau Winkler-Özkan (PEM Center Hamburg), Frau Christelle Yobo (NaJe e.V.) und Herrn Klaus Zolldann (CDU Rothenburgsort). Alle Gewählten nehmen die Wahl an und bedanken sich für das Vertrauen.

Die anwesenden Mitglieder und Gäste bedanken sich ausdrücklich beim bisherigen Vorstand für die geleistete Tätigkeit und freuen sich, dass alle bisherigen Vorstände dem Stadtteilrat auch weiterhin als Mitglieder erhalten bleiben.

Darüber hinaus hat es im Stadtteilrat eine weitere personelle Veränderung gegeben: Frau Palabiyik, Bewohnerin und seit langer Zeit als Gast Teilnehmende an den Sitzungen des Stadtteilrates, bekundet ihr großes Interesse an einer Mitgliedschaft in der Kategorie Bewohner/in. Die Anwesenden unterstützen die Mitgliedschaft von Frau Palabiyik ausdrücklich.

 

TOP 4 Empfehlungsvorlage: Weiterarbeit des Stadtteilrates ab dem Jahr 2023

Rothenburgsort war viele Jahre lang ein Fördergebiet der Stadtteilentwicklung. Auch seit dem Ende der programmunterstützten Stadtteilentwicklung ist der Stadtteilrat Rothenburgsort weiterhin das zentrale Beteiligungs-, Kommunikations- und Informationsgremium des Stadtteils. Dabei hat der Stadtteilrat Rothenburgsort den stetigen Veränderungsprozess im Gebiet konstruktiv, kreativ aber auch in Teilen kritisch begleitet.

Die Sitzungen des Stadtteilrates dienen als Kommunikationsplattform, zur Stärkung von Netzwerkstrukturen, der Zusammenarbeit der einzelnen Akteure und der Information und Beteiligung der Bewohnerinnen und Bewohner.

Vorhaben, Maßnahmen und Projekte werden im Stadtteilrat rückgespiegelt und in den städtischen Planungsprozess eingebracht. Neben der Beratung und Unterstützung von Themen und Projekten, auch mit überörtlicher Bedeutung, konnten in den letzten Jahren eine Vielzahl an Quartiersprojekten aus Mitteln des Verfügungsfonds finanziell gefördert werden. Im Schnitt der letzten Jahre handelte es sich um zirka zehn ganz verschiedene Projekte, die eine Förderung erhielten.

Die Vielzahl an Planungen bzw. bereits im Bau befindliche Projekte und Maßnahmen im Stadtteil und den angrenzenden Quartieren (u.a. Weiterentwicklung des Quartiers Elbbrücken in der HafenCity, Elbtower, Umsetzung der Vorhaben im Geltungsbereich des B-Plans Rothenburgsort 16, diverse Einzelmaßnahmen, Fertigstellung Veloroute 9, Stadtteilzentrum, Stadteingang Elbbrücken), die vielfach auch eine überregionale bzw. stadtweite Bedeutung haben, werden Rothenburgsort in den nächsten Jahren weiter deutlich prägen und verändern.

Die diversen baulichen Vorhaben führen dazu, dass

Rothenburgsort ist einer der einkommensschwächsten Stadtteile in Hamburg, mit einer hohen Anzahl an Menschen, die auf Unterstützungsleistungen angewiesen sind. Der Stadtteil ist daher mit besonderen Problemen und Herausforderungen konfrontiert, die eine intensive Beteiligung auch auf Stadtteilebene erfordern.

Eine kontinuierliche, finanziell mit den notwendigen Ressourcen abgesicherte Stadtteilratsarbeit in Rothenburgsort mit regelmäßiger Sitzungsfrequenz soll daher auch im Jahr 2023 fortgeführt werden.

Folgende Herausforderungen und Themen stehen zur Erörterung und Begleitung derzeit im Stadtteilrat Rothenburgsort an:

Eine Qualifizierung der Themenstellungen und die Festlegung der zu bearbeitenden Projekte des Jahres 2023 erfolgt durch den Stadtteilrat Rothenburgsort in geeigneter Weise. Aufgrund der Themenvielfalt und der zu erörternden Themenstellungen fordert der Stadtteilrat Rothenburgsort

  1. Die Fortsetzung des Gremiums im Jahr mit mindestens 5 Sitzungen,
  2. Beteiligungsverfahren/ Workshops etc. bei einzelnen Projekten, die über die Teilnahme an Wettbewerbsverfahren hinausgehen,
  3. eine finanzielle Ausstattung der Stadtteilratsarbeit inkl. Verfügungsfondsmittel in Höhe von 25.000.- Euro.

Über die Empfehlung stimmt der Stadtteilrat wie folgt ab:

Ja-Stimmen: 25, davon GRÜNE, SPD, CDU, DIE LINKE, von den 25 Ja-Stimmen sind 7 Stimmen teilnehmender Gäste

Nein-Stimmen: keine

Enthaltungen: eine

Damit ist die Empfehlung verabschiedet.

 

TOP 5 Anliegen der Bewohnerinnen und Bewohner

Unebene Gehwege im Stadtteil: Mehrere Anwesende weisen darauf hin, dass einige der stark beschädigten und unebenen Gehwegen im Stadtteil (unter anderem im Bereich Thiedingreihe und Billhorner Mühlendamm) nach den Erörterungen im Rahmen der letzten Stadtteilratssitzung im September 2022 zeitnah ertüchtigt wurden. Die Vertreterin der GRÜNEN weist auf den „melde-michel“ hin, über den bequem online unter https://www.hamburg.de/melde-michel/ Hinweise zu Schäden, Grünschnitt etc. direkt an die zuständige Stelle im Bezirksamt Hamburg-Mitte übermittelt werden können.

Erneuerung S-Bahnstation Rothenburgsort: Ein Mitglied berichtet, dass die Erneuerung der S-Bahn-Station Rothenburgsort kurz vor dem Abschluss steht.

Lindleystraße / Zufahrt zum Rothenburgsorter Marktplatz: Ein weiteres Mitglied des Stadtteilrates weist erneut darauf hin, dass ein kurzer Abschnitt der Lindleystraße zwischen Billhorner Röhrendamm und Rothenburgsorter Marktplatz mit Kopfsteinpflaster ausgebildet ist. Eine Verfugung des Kopfsteinpflasters bestünde nur unzureichend, wodurch der Bereich ein Risiko insbesondere für Menschen mit Kinderwagen, Rollatoren und anderen Gehhilfen darstelle.

Mietenspiegel Hamburg: Ein Mitglied kritisiert, dass laut Hamburger Mietenspiegel Rothenburgsort gleich der östlichen HafenCity kategorisiert sei („normale Wohnlage“) und  erkundigt sich nach verantwortlichen behördlichen Ansprechpartnerinnen und -partnern. Herr Steudle verweist darauf, dass es bei der Eingruppierung lediglich zwei Kategorien („normale“ und „gute“ Wohnlage) gibt. Herr Brutscher ergänzt, dass der Mietenspiegel alle zwei Jahre durch die Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen (BSW) erstellt wird und bei Fragen sich entsprechend an diese zu wenden sei (Kontakt: mietenspiegel@bsw.hamburg.de).

 

TOP 6 Wohnunterkunft für Geflüchtete / Gelände Huckepackbahnhof

In Vorbereitung der heutigen Sitzung war vorgesehen, dass die bezirkliche Ansprechpartnerin aus dem Fachamt Sozialraummanagement über die Unterkunft informiert. Leider ist eine Teilnahme krankheitsbedingt kurzfristig nicht möglich. Stellvertretend informiert Herr Steudle die Anwesenden zu der Thematik:

Auf dem Gelände des neuen Huckepackbahnhofs werden derzeit in der Cornelia-Harte-Straße (Baufelder 6 bis 9) Wohnunterkünfte in Containerbauweise für die vorübergehende Unterbringung von ukrainischen Geflüchteten errichtet. Betrieben wird die Unterkunft von fördern + wohnen (f + w). Ein Multifunktionsgebäude sowie Außenanlagen werden im Zuge dessen ebenfalls entstehen. Es soll Platz für bis zu 456 Bewohnerinnen und Bewohner geschaffen werden. Eine Unterbringungsmöglichkeit ist zunächst für 3 Jahre (mit der Option auf Verlängerung um maximal 2 Jahre) vorgesehen. Die Nutzung erfolgt auf Grundlage des Gesetzes zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung (SOG). Die Fertigstellung ist für das 1. Quartal 2023 vorgesehen.

Die Anwesenden kritisieren massiv, dass im Vorfeld keinerlei Information des Stadtteils erfolgte. Gleichzeitig betonen die Anwesenden explizit, dass es sich nicht um eine Ablehnung handelt, da Rothenburgsort ein weltoffener, toleranter und hilfsbereiter Stadtteil sei. Vielmehr hätte eine frühzeitige Information erfolgen müssen, um Hilfs- und Unterstützungsangebote frühzeitig planen, entwickeln, koordinieren und aufbauen zu können und so die neuen Bewohnerinnen und Bewohner bereits bei Ankunft willkommen zu heißen. Im Anschluss an die Diskussion fasst der Stadtteilrat nachfolgende Empfehlung.

Der Stadtteilrat fordert vom Bezirksamt Hamburg-Mitte, dem Betreiber der Unterkunft f + w sowie allen beteiligten Akteuren die äußerst zeitnahe Einberufung einer Informationsveranstaltung. Der Stadtteilrat möchte betonen, dass es eine hohe Kooperationsbereitschaft seitens des Stadtteils gibt. Eine solche Informationsveranstaltung sollte spätestens Ende Januar 2023 durchgeführt werden (als eigenständige Veranstaltung oder im Rahmen der nächsten Stadtteilratssitzung Ende Januar 2023, wenn nicht anders möglich auch digital). Darüber hinaus fordert der Stadtteilrat von den zuständigen Stellen klar formulierte Angaben zu Kommunikationsangeboten und Kooperationsmöglichkeiten. Rothenburgsort ist ein solidarischer Stadtteil, der die neuen Bewohnerinnen und Bewohner schnellst möglichst integrieren und willkommen heißen möchte, sieht aber bei den Anforderungen – „was wird benötigt“ – die zuständigen Stellen in der Bringschuld gegenüber den lokalen Akteuren. Des Weiteren empfiehlt der Stadtteilrat dringend, dass zeitnah eine Anbindung der Cornelia-Harte-Straße an den Billhorner Deich – z.B. in Form einer temporären Treppe / eines regulären Weges – geschaffen wird, um die neuen Bewohnerinnen und Bewohner auch räumlich stärker in den Stadtteil integrieren zu können.

Über die Empfehlung stimmt der Stadtteilrat wie folgt ab:

Ja-Stimmen: 26, davon GRÜNE, SPD, CDU, DIE LINKE, von den 26 Ja-Stimmen sind 12 Stimmen teilnehmender Gäste

Nein-Stimmen: keine

Enthaltungen: keine

Damit ist die Empfehlung verabschiedet.

 

TOP 7 Verschiedenes

Bolzplatz Stresowstraße / Billhorner Neuer Deich: Rückwärtig des Bunkers beim Kreuzungsbereich Stresowstraße / Billwerder Neuer Deich befindet sich ein Bolzplatz, der von Kindern und Jugendlichen aus dem Stadtteil stark frequentiert wird. Da dieser nicht beleuchtet wird, ist der Platz von Herbst bis Frühling nur sehr eingeschränkt nutzbar.

Der Stadtteilrat empfiehlt den zuständigen Stellen zeitnah dafür zu sorgen, dass der Bolzplatz eine ausreichende Beleuchtung erhält, so dass dieser auch nach Einbruch der Dunkelheit durch Kinder und Jugendliche weiter genutzt werden kann und nicht als Angstraum empfunden wird.

Über die Empfehlung stimmt der Stadtteilrat wie folgt ab:

Ja-Stimmen: 25, davon GRÜNE, SPD, CDU, DIE LINKE, von den 26 Ja-Stimmen sind 11 Stimmen teilnehmender Gäste

Nein-Stimmen: keine

Enthaltungen: keine

Damit ist die Empfehlung verabschiedet.

Verfügungsfonds Rothenburgsort: Herr Schöndienst informiert, dass in 2022 bisher neun Anträge auf Mittel aus dem Verfügungsfonds durch die Mitglieder, oftmals im schriftlichen Umlaufverfahren, bewilligt wurden. Sollten diese entsprechend der bewilligten Summen abgerechnet werden, verblieben Restmittel in Höhe von zirka 2.100 Euro. Herr Schöndienst weist des Weiteren darauf hin, dass Anträge auf Verfügungsfonds-Mittel ab sofort wieder regelhaft durch die Antragsstellenden in den Sitzungen (analog oder digital) erläutert werden sollen. Abstimmungen im schriftlichen Umlaufverfahren sollten nur noch in Ausnahmefällen erfolgen.

 

Herr Döpke bedankt sich bei den Teilnehmerinnen und Teilnehmern und beendet die Sitzung gegen 21.15 Uhr. Die nächste Sitzung des Stadtteilrates ist noch nicht final terminiert. Sobald dies feststeht, werden die Mitglieder und weitere Interessierte informiert.

 

Protokoll: Michael Schöndienst plankontor, in Abstimmung mit dem Vorstand des Stadtteilrates Rothenburgsort und dem Fachamt Stadt- und Landschaftsplanung des Bezirksamtes Hamburg-Mitte.

 

Veranstalter:

Bezirksamt Hamburg-Mitte

Fachamt Stadt- und Landschaftsplanung

Kontakt: Herr Steudle

Tel.: 040 – 42854 3353, Email: patrick.steudle@hamburg-mitte.hamburg.de

 

Geschäftsführung:

plankontor Stadt und Gesellschaft GmbH

Kontakt: Herr Schöndienst

Tel.: 040 – 39 17 69, Email: info@plankontor-hamburg.de, www.plankontor-hamburg.de

Am Born 6b, 22765 Hamburg

Die nächsten Termine:

Sitzungen des Stadtteilrates
Vor den Hamburger Sommerferien findet keine Sitzung des Stadtteilrates mehr statt. Die nächsten Sitzungen werden voraussichtlich auf Ende September und Ende November 2024 terminiert. Sobald die Termine feststehen, werden sie an dieser Stelle veröffentlicht.

Sitzungen des Vorstandes
Die nächsten Sitzungen des Vorstandes sind noch nicht final terminiert, finden aber voraussichtlich Anfang September und Anfang November 2024 statt.