Stadtteilrat Rothenburgsort

Protokoll Stadtteilrat Rothenburgsort vom 22.03.2021

 

Protokoll Stadtteilrat Rothenburgsort vom 22.03.2021

TOP 1 Begrüßung und Tagesordnung

TOP 2 Informationen zum Modellvorhaben „Mitte machen“

Erläuterungen durch Herrn Droßmann, Leiter des Bezirksamtes Hamburg-Mitte

TOP 3 Aktuelle Informationen zum Verfügungsfonds Rothenburgsort

TOP 4 Ausbau der Infrastruktur für E-Mobilität

(siehe Empfehlungsvorlage)

TOP 5 Anliegen der Bewohnerinnen und Bewohner

TOP 6 Bericht aus der AG „Stromaufwärts an Elbe und Bille“

TOP 7 Bericht des Fachamtes Stadt- und Landschaftsplanung

TOP 8 Verschiedenes

 

Sitzungsleitung und Protokollerstellung: plankontor Stadt und Gesellschaft GmbH

(Herr Schöndienst, Herr Huynh)

 

TOP 1 Begrüßung und Tagesordnung

Herr Schöndienst begrüßt die anwesenden Mitglieder und Gäste und eröffnet die Sitzung des Stadtteilrates. Ganz besonders begrüßt Herr Schöndienst Herrn Falko Droßmann, Leiter des Bezirksamtes Hamburg-Mitte, der aktuelle Sachstände zum Modellvorhaben „Mitte machen“ erläutert.

Es sind zwölf, ab 20.00 Uhr elf Mitglieder anwesend, damit ist der Stadtteilrat die meiste Zeit der Sitzung abstimmungsberechtigt. Zum Protokoll der Sitzung vom 09.02.2021 gibt es keine Anmerkungen, damit ist das Protokoll verabschiedet. Auch die Tagesordnung wird wie vorgeschlagen angenommen.

 

TOP 2 Informationen zum Modellvorhaben „Mitte machen“

Herr Droßmann (Leiter des Bezirksamtes Hamburg-Mitte) informiert zum Modellvorhaben zur Weiterentwicklung der Städtebauförderung „Mitte machen“, insbesondere zum Projektvorhaben Stadtteilzentrum/Vielfalt in Bewegung:

Zum Bericht von Herrn Droßmann gibt es folgende Anmerkungen/Nachfragen:

 

TOP 3 Aktuelle Informationen zum Verfügungsfonds Rothenburgsort

Herr Schöndienst informiert, dass die Bezirksversammlung auf ihrer Sitzung am 18.03.3021 zugestimmt hat, für die laufende Beiratsarbeit in 2021 außerhalb von RISE-Fördergebieten im Bezirk Hamburg-Mitte zusätzlich zu den schon beschlossenen 110.000 € weitere 40.000 € zur Verfügung zu stellen (Drs. 22-1550.2). Für das Jahr 2021 stehen analog zu den letzten Jahren insgesamt 5.000 € neu bewilligte Verfügungsfonds-Mittel zur Verfügung. Die Gesamtsumme beläuft sich inkl. Restmittel aus 2020 in diesem Jahr auf 7.194,47 €.

In der sich anschließenden Erörterung weisen mehrere Mitglieder darauf hin, dass durch einen Beschluss der Bezirksversammlung (gemeinsamer Antrag der Fraktionen der CDU, SPD, FDP, GRÜNEN und LINKE, Drs. 22-1796) auf ihrer Sitzung am 18.03.2021 in 2021 die Förderung stadtteilkultureller Projekte vereinfacht ermöglich wird, so dass beispielsweise Honorare und Aufwandsentschädigungen förderungsfähig sind. Ggf. sollte eine entsprechende Anpassung der Förderrichtlinie für den Verfügungsfonds Rothenburgsort im Laufe des Jahres 2021 durch die Mitglieder erfolgen.

 

TOP 4 Ausbau der Infrastruktur für E-Mobilität

Mit der Einladung zur heutigen Sitzung ist den Mitgliedern und Interessierten eine Empfehlungsvorlage zum Ausbau der Ladeinfrastruktur für E-Mobilität zugeschickt worden. Herr Nietzel als Einbringender der Vorlage stellt diese vor und erläutert sie:

Das Thema Elektromobilität gewinnt eine immer höhere Bedeutung, auch und gerade, in so dicht besiedelten, zentral gelegenen Stadtteilen wie Rothenburgsort. Die Ladeinfrastruktur für elektronisch bzw. hybrid betriebene Kraftfahrzeuge ist im Stadtteil jedoch kaum ausgebaut. Die zurzeit einzige Ladesäule an der S-Bahnstation ist nicht ausreichend und für die Bevölkerung nicht optimal zu erreichen.

Der Stadtteilrat fordert für eine zukunftsfähige Verkehrsinfrastruktur, dass die zuständigen Stellen schnellstmöglich mit dem Ausbau der Ladeinfrastruktur in Rothenburgsort beginnen. Als erste Standorte bieten sich der Parkplatz Billhorner Mühlenweg (zwei Hotels in unmittelbarer Nähe), sowie der Parkplatz Rothenburgsorter Marktplatz an. Die genannten Standorte können aber nur der Auftakt sein, sukzessive müssen weitere Ladesäule, dezentral über den Stadtteil verteilt und für alle Interessierten gut erreichbar, errichtet werden.

Da zum Zeitpunkt der Abstimmung nicht mehr ausreichend abstimmungsberechtigte Mitglieder anwesend sind, wird das Abstimmungsverhalten der nicht anwesenden Mitglieder zusätzlich im Nachklang im schriftlichen Umlaufverfahren eingeholt.

Über die Empfehlungsvorlagen stimmen die Mitglieder wie folgt ab:

Ja-Stimmen gesamt 13, davon politische Vertreterinnen und Vertreter 4 (SPD, CDU, GRÜNE, DIE LINKE)

Nein-Stimmen gesamt 0

Enthaltungen gesamt 0

Die Empfehlungsvorlage ist damit verabschiedet.

Frau Thomsen (Presse und Öffentlichkeitsarbeit HafenCity & Billebogen) weist im Zuge der Erörterung der Empfehlungsvorlage auf das Modellprojekt Electrify Buildings for Electric Vehicles – ELBE, durch das Aufbau und Steuerung von Ladepunkten für E-Fahrzeuge an und in Gebäuden sowie auf gewerblich genutzten Flächen signifikant ausgebaut werden sollen hin. Weiterführende Informationen finden sich unter https://elbe-hh.de/.

Ein Gast weist auf die digitale Standortkarte von Stromnetz Hamburg hin, in welcher sämtliche öffentliche Ladepunkte und die jeweils aktuelle Verfügbarkeit hinterlegt und jederzeit abrufbar sind (https://www.e-charging-hamburg.de/home/standorte/).

 

TOP 5 Anliegen der Bewohnerinnen und Bewohner

Ausbau der Metrobuslinie 3 in Rothenburgsort: Herr Zolldann weist darauf hin, dass im Zuge des Ausbaus der Metrobuslinie 3 in Rothenburgsort eine hohe Anzahl an Stellplätzen wegfallen und viele Bäume gefällt werden sollen. Daher sei dringend eine ausführliche Information durch den Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer (LSBG) zeitnah im Stadtteilrat erforderlich. Ein Gast ergänzt, dass eine reine Information bei einem derartig großen Veränderungsvolumen nicht ausreicht und speziell auch die entsprechenden Planunterlagen schwer lesbar seien. Dies gelte insbesondere für eine ausschließlich digitale Darstellung von Planunterlagen z.B. in PPT-Präsentationen. Daher sollte es unbedingt eine öffentliche Ausstellung und ein intensives Beteiligungsverfahren geben.

Abgestellte LKW in Rothenburgsort: An verschiedenen Stellen im Stadtteil, insbesondere am Ausschläger Elbdeich und im Bullenhuser Damm, werden weiterhin oftmals nicht mehr zugelassene LKW abgestellt. Die Anwesenden erörtern verschiedene Lösungsmöglichkeiten. Es wird vereinbart, dass der neue Bürgernahe Beamte (BüNaBe) des Polizeikommissariats 41 (PK 41) durch den Vorstand zur nächsten Sitzung des Stadtteilrates eingeladen wird.

 

TOP 6 Bericht aus der AG „Stromaufwärts an Elbe und Bille“

Ein Mitglied informiert, dass insbesondere die Vorbereitung auf die heutige Sitzung (Erarbeitung von Fragen an Herrn Bezirksamtsleiter Droßmann) in den letzten Wochen die Arbeit der AG prägte. In diesem Zusammenhang betont das Mitglied die stets sehr konstruktive und zielführende Arbeitsweise der Akteure unterschiedlichster beruflicher Hintergründe und Zusammenhänge innerhalb der AG für Rothenburgsort.

 

TOP 7 Bericht des Fachamtes Stadt- und Landschaftsplanung

Herr Steudle berichtet den teilnehmenden Stadtteilratsmitgliedern und Gästen zu folgenden Themen:

 

TOP 8 Verschiedenes

Frau Pastorin Blum der Ev.-Luth. Kirchengemeinde St. Thomas informiert, dass Herr Gregor Brysch seit Kurzem für anderthalb Jahre als Vikar in St. Thomas tätig ist. Anschließend stellt sich Herr Brysch den Anwesenden kurz vor.

 

Herr Schöndienst bedankt sich bei den Teilnehmerinnen und Teilnehmern und beendet die Sitzung gegen 20.50 Uhr. Die nächste Sitzung des Stadtteilrates findet Ende Mai/Anfang Juni 2021 statt. Sobald der Termin feststeht, werden die Mitglieder und weitere Interessierte informiert.

 

Protokoll: Michael Schöndienst / Quy Huynh, plankontor, in Abstimmung mit dem Vorstand des Stadtteilrates Rothenburgsort und dem Fachamt Stadt- und Landschaftsplanung des Bezirksamtes Hamburg-Mitte.

 

Veranstalter:

Bezirksamt Hamburg-Mitte

Fachamt Stadt- und Landschaftsplanung

Kontakt: Herr Steudle

Tel.: 040 – 42854 3352, Email: patrick.steudle@hamburg-mitte.hamburg.de

 

Geschäftsführung:

plankontor Stadt und Gesellschaft GmbH

Kontakt: Herr Schöndienst

Tel.: 040 – 39 17 69, Email: info@plankontor-hamburg.de, www.plankontor-hamburg.de

Am Born 6b, 22765 Hamburg

Die nächsten Termine:

Stadtteilrat Rothenburgsort
23. November 2021, 18.30 Uhr
(Über das Format und eventuell erforderliche Anmeldemodalitäten für die Sitzung informieren wir Sie rechtzeitig im Vorfeld)

Vorstandssitzungen
03. November 2021, 18.00 Uhr

Die Sitzung findet als digitale Video-Konferenz statt.