Protokoll Stadtteilrat vom 8. Februar 2022
TOP 1 Begrüßung und Tagesordnung
TOP 2 Ausblick Beiratsthemen in 2022
TOP 3 Anliegen der Bewohnerinnen und Bewohner
TOP 4 Bericht aus der AG „Stromaufwärts an Elbe und Bille“
TOP 5 Bericht des Fachamtes Stadt- und Landschaftsplanung
TOP 6 Verschiedenes
Sitzungsleitung und Protokollerstellung: plankontor Stadt und Gesellschaft GmbH
(Herr Schöndienst)
TOP 1 Begrüßung und Tagesordnung
Herr Schöndienst begrüßt die anwesenden Mitglieder und Gäste und eröffnet die Sitzung des Stadtteilrates. Es sind zehn Mitglieder anwesend, damit ist der Stadtteilrat nicht abstimmungsberechtigt. Er begrüßt ebenfalls Frau Groß, Abteilungsleiterin der Abteilung Integrierte Stadtteilentwicklung im Fachamt Stadt- und Landschaftsplanung des Bezirksamtes Hamburg-Mitte. Zum Protokoll der Sitzung vom 23. November 2021 gab es von den Anwesenden keine Anmerkung. Da der Stadtteilrat nicht abstimmungsberechtigt ist, wird den Mitgliedern und den stellvertretenden Mitgliedern im Nachgang der Sitzung das Protokoll zur formalen Verabschiedung im schriftlichen Umlaufverfahren erneut zugesendet. (Nachtrag: Die Mitglieder und die stellvertretenden Mitglieder stimmten dem Protokoll im Nachgang im schriftlichen Umlaufverfahren zu). Anschließend stellt Herr Schöndienst die Tagesordnung vor und führt durch die heutige Sitzung.
TOP 1 Begrüßung und Tagesordnung
Frau Groß begrüßt den Stadtteilrat und die Gäste. Sie informiert darüber, dass der neue Bezirksamtsleiter, Ralf Neubauer, bereits zu Beginn seiner Amtszeit in Hamburg-Mitte großes Interesse für die Entwicklungen in Rothenburgsort geäußert habe und gerne in einer nächsten Sitzung auch persönlich teilnehmen werde.
Wie in der Vorstandssitzung besprochen, soll die heutige Sitzung zum Jahresstart unter anderem dazu genutzt werden, Themen zu bestimmen, die im Laufe des Jahres in den Sitzungen des Stadtteilrates vertiefend erörtert werden könnten bzw. sollten. Themen für eine Beiratsbefassung aus Sicht das Fachamtes Stadt- und Landschaftsplanung könnten in 2022 sein:
In der anschließenden Diskussion wird deutlich, dass für die Anwesenden zur Erörterung in den nächsten Sitzungen insbesondere folgende Themen von hoher Bedeutung sind: Stadteingang Ebbrücken, Anbindung von Rothenburgsort-West an den Wohnstadtteil, Barrierefreiheit im Quartier, Einflussmöglichkeiten auf die Planungen zur Umgestaltung Billhorner Röhrendamm/ Ausbau Metrobuslinie 3. Anschließend legen die Anwesenden vorläufig die Themenwünsche für die Sitzungen bis zu den Hamburger Sommerferien fest:
Sitzung am 29. März 2022: Stadteingang Elbbrücken – Rückblick und weitere Schritte (gemeinsame Erörterung mit dem Fachamt Stadt- und Landschaftsplanung und der Billebogen Entwicklungsgesellschaft mbH & Co. KG (BBEG)).
Sitzung am 31. Mai 2022: Schulentwicklung in Rothenburgsort (Erörterung mit der Behörde für Schule und Berufsbildung).
Die Vertreterin der GRÜNEN im Stadtteilrat regt an, im Nachgang der heutigen Sitzung zeitnah eine Jahresplanübersicht an die Mitglieder des Stadtteilrates zu verschicken.
Weitere Aspekte mit hoher Bedeutung für den Stadtteil:
TOP 3 Anliegen der Bewohnerinnen und Bewohner
Neubaumaßnahmen SAGA Unternehmensgruppe: Ein Stadtteilratsmitglied weist darauf hin, dass für die Baumaßnahmen der SAGA Unternehmensgruppe in der Stresowstraße und im Billhorner Röhrendamm erste Baumfällungen erfolgten und Stellplätze gekündigt würden. Darüber hinaus weist sie darauf hin, dass viele derzeitige Mieterinnen und Mieter den Wunsch hätten, in die Neubauten zu ziehen, von der SAGA dahingehend aber kaum Unterstützung erhielten.
Die SAGA soll konkret zu einer der nächsten Sitzungen eingeladen werden, um über die Planungen zu informieren und Fragen beantworten zu können.
TOP 4 Bericht aus der AG „Stromaufwärts an Elbe und Bille“
Die Mitglieder der Arbeitsgruppe sind für die heutige Sitzung des Stadtteilrates entschuldigt. In der kommenden Sitzung wird die AG in gewohnter Weise über die eigenen Tätigkeiten informieren. Die Vertreterin der GRÜNEN im Stadtteilrat betont das kontinuierliche Engagement der Beteiligten für Rothenburgsort und bedankt sich für die geleistete ehrenamtliche Tätigkeit.
TOP 5 Bericht des Fachamtes Stadt- und Landschaftsplanung
Herr Steudle informiert die teilnehmenden Stadtteilratsmitglieder und Gäste zu folgendem Thema:
TOP 6 Verfügungsfonds
Herr Schöndienst bedankt sich bei den Teilnehmerinnen und Teilnehmern und beendet die Sitzung gegen 19.30 Uhr. Die nächste Sitzung des Stadtteilrates findet am Dienstag, 29. März 2022 um 18.30 Uhr statt. Über die Sitzungsmodalitäten werden die Mitglieder und weitere Interessierte rechtzeitig informiert.
Protokoll: Michael Schöndienst plankontor, in Abstimmung mit dem Vorstand des Stadtteilrates Rothenburgsort und dem Fachamt Stadt- und Landschaftsplanung des Bezirksamtes Hamburg-Mitte.
Veranstalter:
Bezirksamt Hamburg-Mitte
Fachamt Stadt- und Landschaftsplanung
Kontakt: Frau Groß
Tel.: 040 – 42854 4411, Email: ursula.gross@hamburg-mitte.hamburg.de
Geschäftsführung:
plankontor Stadt und Gesellschaft GmbH
Kontakt: Herr Schöndienst
Tel.: 040 – 39 17 69, Email: info@plankontor-hamburg.de, www.plankontor-hamburg.de
Am Born 6b, 22765 Hamburg
Sitzungen des Stadtteilrates
Die nächste Sitzung ist noch nicht final terminiert, findet aber voraussichtlich Ende Mai / Anfang Juni 2024 statt.
Sitzungen des Vorstandes
Die nächste Sitzung des Vorstandes ist noch nicht final terminiert, findet aber voraussichtlich Anfang Mai 2024 statt.