Stadtteilrat Rothenburgsort

Protokoll Stadtteilrat März 2024 als Text

Protokoll Stadtteilrat vom 26. März 2024

TOP 1 Begrüßung und Tagesordnung

TOP 2 Infrastrukturmaßnahmen Billhorner Röhrendamm & Vierländer Damm

TOP 3 Aktueller Sachstand Stadtteilzentrum Rothenburgsort

TOP 4 Anträge auf Mittel aus dem Verfügungsfonds

TOP 5 Verschiedenes

 

Sitzungsleitung: Frau Zander

Protokollerstellung: Herr Schöndienst (plankontor Stadt und Gesellschaft GmbH)

 

TOP 1 Begrüßung und Tagesordnung

Frau Zander begrüßt die anwesenden Mitglieder und Gäste und eröffnet die Sitzung des Stadtteilrates. Es sind zunächst 16, später 15 Mitglieder anwesend, damit ist der Stadtteilrat abstimmungsberechtigt. Anschließend stellt Frau Zander die Tagesordnung vor und führt durch die heutige Sitzung. Frau Zander weist darauf hin, dass derzeit einige Plätze im Stadtteilrat unbesetzt sind (insbesondere in der Kategorie Bewohner/in) und regt an, verstärkt für eine feste Mitarbeit zu begeistern und den Stadtteilrat im Quartier noch intensiver zu bewerben.

 

TOP 2 Infrastrukturmaßnahmen Billhorner Röhrendamm & Vierländer Damm

Herr Stammel, Teamleitung Planung Infrastruktur ÖPNV beim Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer (LSBG), stellt die Infrastrukturmaßnahmen Billhorner Röhrendamm und Vierländer Damm und die vorbereitenden Arbeiten vor. Für Rückfragen im Rahmen der Sitzung stehen darüber hinaus vom LSBG Frau Han, von Hamburg Wasser Frau Barth und  Herr Bunn, vom Ing.-Büro Münster Frau Himjak, vom Ing.-Büro Stracon Frau Anders und von den Verkehrsbetrieben Hamburg-Holstein GmbH Herr Plake und Herr Schütz zur Verfügung.

Zu den Informationen von Herrn Stammel gibt es folgende Anmerkungen/ Nachfragen:

 

TOP 3 Aktueller Sachstand Stadtteilzentrum Rothenburgsort

Frau Groß stellt den aktuellen Verfahrensstand zum Vorhaben Stadtteilzentrum Rothenburgsort vor und gibt einen Überblick über die nächsten Schritte:

Zu den Informationen von Frau Groß gibt es folgende Anmerkungen/ Nachfragen:

 

TOP 4 Antrag auf Mittel aus dem Verfügungsfonds

Antrag 2/2024: Mobile EssBar (ARINET GmbH)

Der Stadtgarten EssBar befindet sich im Gewerbegebiet Billstraße auf einem Parkdeck. Im Fokus steht der Anbau von Lebensmitteln im urbanen Umfeld. In über 100 Hochbeeten werden in der EssBar verschiedene Sorten Obst, Gemüse, Kräuter und essbare Blüten angebaut. Der Stadtgarten zeigt exemplarisch die Vielfalt der Lebensmittel auf, die sich in der Stadt auf engem Raum produzieren lassen. Er ist frei zugänglich. Menschen können sich hier zum Themenfeld „Gesunde Ernährung aus der Region“ informieren und zum Anlegen eines eigenen „Essbaren Stadtgartens“, z.B. auf dem Balkon oder einer Terrasse, beraten lassen. Gruppen können in der EssBar Termine für Führungen/Vorträge buchen. Im Rahmen von Mitmach-Aktionen wird auch für Kinder das Anbauen und Ernten essbarer Pflanzen erlebbar gemacht. Die Informations- und Bildungsarbeit für den Stadtteil ist ein Kernziel der EssBar. Der abgelegene Standort ist für potenzielle Besucherinnen und Besucher jedoch ein Hindernis. Die Idee ist daher, eine „Mobile EssBar“ zu bauen, sodass die EssBar mit ihrem Angebot zu den Menschen in den Stadtteil kommen kann.

Die „Mobile EssBar“ ist ein optischer Blickfang: Ein begrünter, aus Holz gebauter Tresen, der Arbeitsfläche, Tisch und verschiedene Fächer sowie eine Herdplatte und einen Kühlschrank integriert. An den Außenflächen sind in Vertikalgärten, saisonal wechselnd, regionale, essbare Pflanzen zu sehen. Die EssBar schafft durch ihre Konstruktion ein einladendes Ambiente, um Menschen zusammenzuführen, sie für das Thema „Gesunde Ernährung aus der Region“ zu interessieren, sie durch Aktionen zum Mitmachen zu animieren, ihnen bislang unbekannte Lebensmittel näher zu bringen, diese zu verarbeiten und zu probieren. Die „Mobile EssBar“ kann von Schulen, Kindergärten und Initiativen eingeladen werden, sie kommt zum Stadtteilfest u.a. Veranstaltungen. Die Ausstattung der EssBar bietet vielfältige Möglichkeiten, für die unterschiedlichen Zielgruppen passende Aktionen durchführen. Aus dem Verfügungsfonds soll das erforderliche Material für den Grundaufbau finanzier werden. Accessoires, wie Geschirr, Besteck etc., werden als Eigenmittel eingebracht, ebenso die saisonale Bepflanzung. Der Bau der EssBar erfolgt durch eigenes Personal.

Die beantragte Summe auf Mittel aus dem Verfügungsfonds beträgt 500,00 Euro (Förderung: 58,82 %).

Über den vorliegenden Antrag auf Mittel aus dem Verfügungsfonds stimmt der Stadtteilrat wie folgt ab:

Ja-Stimmen: 28, davon GRÜNE, SPD, CDU, DIE LINKE, von den 28 Ja-Stimmen sind 13 Stimmen teilnehmender Gäste

Nein-Stimmen: keine

Enthaltungen: eine

Damit ist der Antrag angenommen.

 

Antrag 3/2024: CONCRETE – Schau I bis III (Eva Zulauf, Privatperson)

Eine Ausstellung an der SKULPTUR im öffentlichen Raum (Litfaßsäule, recycled 2022) auf dem Grünstreifen vom Mikropol zum Entenwerder Park. Werke aus der mal.gruppe Südring bei Leben mit Behinderung werden dort ´angeschlagen´ und es soll eine Vernissage stattfinden. Die Teilnehmenden der mal.gruppe Südring malen regelmäßig mit der Künstlerin Eva Zulauf. Die hier entstehenden Werke werden vergrößert als Drucke an die Skulptur (mit Kleister) angebracht. Dafür ist der Mai/Juni 2024 vorgesehen.

Die Skulptur im öffentlichen Raum ist eine, die ein Nutzen für das gesamte Quartier bedeutet. Sie ist eine recyclete Litfaßsäule, die aussortiert wurde. Wieder neu aufgebaut nun in Rothenburgsort, steht sie für allerlei Notizen und Ankündigungen bereit – und soll nun für die mal.gruppe Südring eine Darstellungsplattform der Werke von den Beteiligten sein. Bestandteil des Projektes ist ebenfalls eine Vernissage im Mikropol. Die Gelder sind angedacht für Druckkosten, Aufwandsentschädigungen für die Teilnehmenden und für Verpflegung im Rahmen der Vernissage.

Die beantragte Summe auf Mittel aus dem Verfügungsfonds beträgt 500,00 Euro (Förderung: 100,00 %).

Über den vorliegenden Antrag auf Mittel aus dem Verfügungsfonds stimmt der Stadtteilrat wie folgt ab:

Ja-Stimmen: 22, davon GRÜNE, CDU, DIE LINKE, von den 22 Ja-Stimmen sind 11 Stimmen teilnehmender Gäste

Nein-Stimmen: keine

Enthaltungen: 8, davonSPD, von den 8 Enthaltungen sind 4 Enthaltungen von teilnehmenden Gästen

Damit ist der Antrag angenommen.

 

Antrag 4/2024: NaJe-Festival 2024 (NaJe e.V.)

Das NaJe-festival ist eine Plattform für den Austausch und die Förderung der afrikanischen Kultur im Allgemeinen und zur Förderung des nachbarschaftlichen Austausches in Rothenburgsort im Speziellen. Es bietet die Gelegenheit die afrikanische Kultur zu fördern und um Investitionen in Afrika zu werben. Mehrere internationale und lokale Musikerinnen und Musiker werden Konzerte und Workshops anbieten. Es wird ein interkulturelles Fest mit bunten und märchenhaften Aktivitäten, einem gastronomischen Bereich mit afrikanischen Gerichten, die die Vielfalt Afrikas repräsentieren, geben. Wie jedes Jahr gibt es einen speziellen Bereich für Kinder mit einer Hüpfburg und weiteren Aktivitäten. Die Veranstaltung findet in Kooperation mit vielen Akteuren aus dem Stadtteil statt.

Das Motto des NaJe-Festivals lautet in diesem Jahr: Kulturelle Vielfalt und Sport: Auswirkungen von Rassismus und Dekolonialisierung während der Europameisterschaft. Es soll in erster Linie die Vielfalt und Bereicherung von Kultur für Bürgerinnen und Bürger erleb- und erfahrbar gemacht werden, dabei sollen klassische Elemente wie Konzerte und Tanz genauso im Programm vertreten sein wie Traditionelles aus Westafrika und Modernes aus Hamburg und dem Nahen Osten. Am Freitag, 21. Juni 2024 finden im Rahmen der Festivals Debatten/Gespräche mit Politikerinnen und Politkern aus SPD, CDU, FDP sowie von den GRÜNEN und den LINKEN statt.

Die beantragte Summe auf Mittel aus dem Verfügungsfonds beträgt 500,00 Euro (Förderung: 100,00 %).

Über den vorliegenden Antrag auf Mittel aus dem Verfügungsfonds stimmt der Stadtteilrat wie folgt ab:

Ja-Stimmen: 30, davon GRÜNE, SPD, CDU, DIE LINKE, von den 30 Ja-Stimmen sind 14 Stimmen teilnehmender Gäste

Nein-Stimmen: keine

Enthaltungen: 1 Gast enthält sich.

Damit ist der Antrag angenommen.

 

Antrag 5/2024: (Ab-)Sicherung Aktivitäten in Stadtteilwerkstatt und beim Feuersturmgedenken (Stadtteilräume Rothenburgsort e.V.)

Der Verein Stadtteilräume Rothenburgsort e.V. leistet seit seiner Gründung (2007) einen Beitrag zum sozialen Miteinander in Rothenburgsort. Wie der Name sagt, ist es das Selbstverständnis des Vereins – auch im übertragenen Sinne zu verstehen! – „Räume“, und damit Möglichkeiten für Aktivitäten, zu schaffen. Mit der hier beantragten Summe soll dies in zweierlei Hinsicht geschehen, nämlich zum einen durch die überwiegende Finanzierung der jährlichen Kosten für die Vereinshaftpflicht 2024 und zum anderen durch eine anteilige Finanzierung von Kosten im Zusammenhang mit dem Feuersturmgedenken 2024 (z.B. für das Catering).

Die Vereinshaftpflicht sichert alle Aktivitäten des Vereins bzw. der Menschen, die in deren Kontext tätig werden, Wege zurücklegen usw.. Das beschränkt sich ausdrücklich nicht allein auf Vereinsmitglieder. Dieser umfassendere Versicherungsschutz sei hervorgehoben, weil er auch eine Brücke zum zweiten Finanzierungspart des Antrages spannt. Der Verein ist seit 2013 ununterbrochen mit seinen Möglichkeiten an den jährlichen Aktivitäten im Stadtteil anlässlich des Gedenkens im Kontext des Feuersturms beteiligt. Auch für 2024 ist eine solche Beteiligung vorgesehen, absehbar insbesondere wieder zur Sicherung eines gemeinsamen Essens im Haus der Jugend, bestenfalls mit einem weiteren inhaltlichen Programm, angedacht ist ein solches in Gedenken an Carl-Stamm, Namensgeber des kleinen Parks, in dem das Mahnmal zum Feuersturm belegen ist.

Die beantragte Summe auf Mittel aus dem Verfügungsfonds beträgt 500,00 Euro (Förderung: 83,33 %).

Über den vorliegenden Antrag auf Mittel aus dem Verfügungsfonds stimmt der Stadtteilrat wie folgt ab:

Ja-Stimmen: 27, davon SPD, CDU, DIE LINKE, von den 27 Ja-Stimmen sind 13 Stimmen teilnehmender Gäste

Nein-Stimmen: keine

Enthaltungen: 1 Enthaltung von den GRÜNEN

Damit ist der Antrag angenommen.

 

TOP 5 Verschiedenes

Lokale Vernetzungsstelle Rothenburgsort: Frau Butz berichtet als Vertreterin der lokalen Vernetzungsstelle für Prävention Rothenburgsort (LVS), dass die Hamburgische Arbeitsgemeinschaft für Gesundheitsförderung e.V. (HAG) gemeinsam mit der LVS ein (digitales) Beratungstool zum Thema Standortanalyse Gesundheit aufbaut. Interessenten an einer Teilnahme können sich dazu mit Frau Butz in Verbindung setzen. Im April 2024 wird es darüber hinaus eine öffentliche Informationsveranstaltung im Stadtteil geben.

Mitgliedschaft im Stadtteilrat: Frau Butz äußert Ihren Wunsch – nach kontinuierlicher Teilnahme als Gast – zukünftig als festes Mitglied an den Sitzungen des Stadtteilrates teilzunehmen. Die Anwesenden unterstützen den Wunsch von Frau Butz ausdrücklich.

Frau Zander bedankt sich bei den Teilnehmerinnen und Teilnehmern und beendet die Sitzung um 20.40 Uhr. Die nächste Sitzung des Stadtteilrates ist noch nicht final terminiert. Sobald ein Termin feststeht, werden die Mitglieder und weitere Interessierte informiert.

 

Protokoll: Michael Schöndienst plankontor, in Abstimmung mit dem Vorstand des Stadtteilrates Rothenburgsort und dem Fachamt Stadt- und Landschaftsplanung des Bezirksamtes Hamburg-Mitte.

 

Veranstalter:

Bezirksamt Hamburg-Mitte

Fachamt Stadt- und Landschaftsplanung

Kontakt: Frau Groß

Tel.: 040 – 42854 4411, Email: ursula.gross@hamburg-mitte.hamburg.de

 

Geschäftsführung:

plankontor Stadt und Gesellschaft GmbH

Kontakt: Herr Schöndienst

Tel.: 040 – 39 17 69, Email: info@plankontor-hamburg.de, www.plankontor-hamburg.de

Am Born 6b, 22765 Hamburg

Die nächsten Termine:

Sitzungen des Stadtteilrates
Im Jahr 2024 findet keine Sitzung des Stadtteilrates mehr statt. Die nächste Stadtteilratssitzung wird voraussichtlich Ende Januar 2025 stattfinden. Sobald ein Termin feststeht, wird er an dieser Stelle veröffentlicht.

Sitzungen des Vorstandes
Im Jahr 2024 findet keine Sitzung des Vorstandes mehr statt. Die erste Vorstandssitzung wird voraussichtlich in der ersten Januarhälfte 2025 liegen.