Protokoll Stadtteilrat vom 28. November 2023
TOP 1 Begrüßung, Protokoll und Tagesordnung
TOP 2 Projektstand Billhorner Platz / Post-Corona-Stadt
TOP 3 Zwei Anträge auf Mittel aus dem Verfügungsfonds
TOP 4 Empfehlungsvorlage: Weiterarbeit des Stadtteilrates ab dem Jahr 2024
TOP 5 Anliegen der Bewohnerinnen und Bewohner
TOP 6 Standortvorschläge für Freundschaftsbänke
TOP 7 Informationen des Fachamtes Stadt- und Landschaftsplanung
TOP 8 Verschiedenes
Sitzungsleitung: Frau Zander
Protokollerstellung: Herr Schöndienst (plankontor Stadt und Gesellschaft GmbH)
TOP 1 Begrüßung, Protokoll und Tagesordnung
Frau Zander begrüßt die anwesenden Mitglieder und Gäste und eröffnet die Sitzung des Stadtteilrates. Es sind 11 Mitglieder anwesend, damit ist der Stadtteilrat nicht abstimmungsberechtigt. Herr Steudle ist heute krankheitsbedingt entschuldigt. Anschließend stellt Frau Zander die Tagesordnung vor und führt durch die heutige Sitzung. Die Verabschiedung des Protokolls der Sitzung vom 19. September 2023 erfolgte im Nachgang der Sitzung durch die Mitglieder und die stellvertretenden Mitglieder im schriftlichen Umlaufverfahren ohne weitere Änderungen. Damit ist das Protokoll verabschiedet.
Seit dem 1. November 2023 ist Frau Groß, Fachamt Stadt- und Landschaftsplanung zusätzlich auch in der Funktion als Regionalbeauftragte für Rothenburgsort zuständig und ansprechbar. Sie freut sich über einen noch weiter vertiefenden, zielgerichteten und unterstützenden Austausch mit den Akteurinnen und Akteuren vor Ort.
TOP 2 Projektstand Billhorner Platz / Post-Corona-Stadt
Herr Peck (projektbüro, Hamburg) stellt den aktuellen Projektstand und die nächsten Schritte vor:
Zu den Informationen von Herrn Peck gibt es folgende Anmerkungen/ Nachfragen:
TOP 3 Zwei Anträge auf Mittel aus dem Verfügungsfonds
Im Vorfeld haben sich mehrere Mitglieder für die heutige Sitzung entschuldigt und gleichzeitig Ihr Abstimmungsverhalten mitgeteilt. Diese sind im Ergebnis mit eingerechnet.
Antrag 13/2023: HappyKids-Christmas by NaJe (NaJe e.V.)
Im Rahmen der Programme “starke Kinder” und “Frauensache” plant NaJe e.V. eine Weihnachtsfeier am 9. Dezember 2023. Ziel dieser Veranstaltung ist, Kindern benachteiligter Familien eine Freude zu bereiten. Wir möchten mit dieser Initiative die Mutter-Kind-Beziehung stärken, Familien-Konflikte reduzieren und das Zusammenleben und die nachbarschaftliche Vielfalt und Diversität fördern. Es soll ein buntes Fest mit Kindern aller Herkünfte, ob mit oder ohne Migrationshintergrund sein. Inhaltlich sollen unter einem Weihnachtsbaum Gedichte gelesen und Weihnachtslieder gesungen werden, Tanz und Spiel soll auch nicht fehlen. Neben der Musik werden Kinderschminken, Bastelaktionen und verschiedene Mahlzeiten angeboten. Letztlich werden Geschenke in einer familiären und fröhlichen Atmosphäre vom Weihnachtsmann verteilt. Wir planen 60 bis 70 Kinder und rechnen mit zusätzlich ca. 30 ihren Eltern. Insgesamt sollen 100 Personen feiern.
Die beantragte Summe auf Mittel aus dem Verfügungsfonds beträgt 500,00 Euro (Förderung: 83,33 %).
Über den vorliegenden Antrag auf Mittel aus dem Verfügungsfonds stimmt der Stadtteilrat wie folgt ab:
Ja-Stimmen: 30, davon GRÜNE, SPD, CDU, DIE LINKE, von den 30 Ja-Stimmen sind 16 Stimmen teilnehmender Gäste
Nein-Stimmen: keine
Enthaltungen: keine
Der Antrag ist damit angenommen.
Antrag 14/2023: Frauenkonferenz Rothenburgsort (Christian Unity for Revival e.V.)
Die Frauenkonferenz ist eine Veranstaltung, gegründet von Frauen für Frauen. Frauen mit den verschiedensten Hintergrundgeschichten (Herkunft, Beruf usw.) sollen die Möglichkeit haben, sich in einer Umgebung wohlzufühlen, wo sie frei und offen über Probleme und Herausforderungen des Alltags, der Familie und der Gesellschaft sprechen können. Ziel dieses Projektes ist es jungen Frauen dabei zu helfen, ihren Platz in der Gesellschaft wiederzufinden und vor allem den Wert und die innere Schönheit wieder zum Leben zu erwecken. Dabei setzen wir unseren Fokus besonders auf Frauen, die aus zerstörten Familien/Beziehungen kommen, Probleme in der Bildung und Traumata aus der Kindheit haben. Wichtig ist hierbei auch, den Betroffenen nachhaltig Hilfe zu leisten, indem beispielsweise Online-Communities gegründet werden um in Kontakt zu bleiben.
Neben der Gründerin der Konferenz, gehören 20 weitere Personen zum Organisations-Team, die dabei helfen, das Projekt zustande zu bringen. Das Event findet vom 15. bis 17. Dezember 2023 statt und soll zukünftig voraussichtlich einmal jährlich immer zum Jahresende stattfinden.
Die beantragte Summe auf Mittel aus dem Verfügungsfonds beträgt 500,00 Euro (Förderung: 83,33 %).
Über den vorliegenden Antrag auf Mittel aus dem Verfügungsfonds stimmt der Stadtteilrat wie folgt ab:
Ja-Stimmen: 24, davon GRÜNE, CDU, DIE LINKE, von den 24 Ja-Stimmen sind 13 Stimmen teilnehmender Gäste
Nein-Stimmen: keine
Enthaltungen: 4, davon SPD, von den 4 Enthaltungen sind 2 Stimmen teilnehmender Gäste
Der Antrag ist damit angenommen.
TOP 4 Empfehlungsvorlage: Weiterarbeit des Stadtteilrates ab dem Jahr 2024
Mit der Einladung zur heutigen Sitzung wurde den Mitgliedern und weiteren Interessierten eine Empfehlungsvorlage zur Weiterarbeit des Stadtteilrates ab dem Jahr 2024 zugesandt. Im Vorfeld haben sich mehrere Mitglieder für die heutige Sitzung entschuldigt und gleichzeitig Ihr Abstimmungsverhalten mitgeteilt. Diese sind im Ergebnis mit eingerechnet.
Empfehlung Weiterarbeit des Stadtteilrates ab dem Jahr 2024:
Der Stadtteilrat Rothenburgsort ist seit vielen Jahren das zentrale Beteiligungs-, Kommunikations- und Informationsgremium des Stadtteils. Dabei hat dieser den stetigen Veränderungsprozess im Gebiet konstruktiv, kreativ aber auch in Teilen kritisch begleitet.
Die Sitzungen des Stadtteilrates dienen als Kommunikationsplattform, zur Stärkung von Netzwerkstrukturen, der Zusammenarbeit der einzelnen Akteure und der Information und Beteiligung der Bewohnerinnen und Bewohner. Vorhaben, Maßnahmen und Projekte werden im Stadtteilrat rückgespiegelt und in die städtischen Planungsprozesse eingebracht.
Eine kontinuierliche, finanziell mit den notwendigen Ressourcen abgesicherte Stadtteilratsarbeit in Rothenburgsort mit regelmäßiger Sitzungsfrequenz soll daher auch im Jahr 2024 fortgeführt werden.
Folgende Herausforderungen und Themen stehen zur Erörterung und Begleitung derzeit im Stadtteilrat Rothenburgsort an:
Aufgrund der Themenvielfalt und der zu erörternden Themenstellungen fordert der Stadtteilrat Rothenburgsort die Fortsetzung des Gremiums im Jahr 2024 mit mindestens 5 Sitzungen und eine finanzielle Ausstattung der Geschäftsstelle mindestens im bisherigen Umfang.
Über die vorliegende Empfehlung stimmt der Stadtteilrat wie folgt ab:
Ja-Stimmen: 30, davon GRÜNE, SPD, CDU, DIE LINKE, von den 30 Ja-Stimmen sind 16 Stimmen teilnehmender Gäste
Nein-Stimmen: keine
Enthaltungen: keine
Die Empfehlung ist damit verabschiedet.
TOP 5 Anliegen der Bewohnerinnen und Bewohner
Situation Rothenburgsorter Marktplatz: Die Anwesenden erörtern die (gewerbliche) Situation am Rothenburgsorter Marktplatz. So seien in der letzten Zeit Mülleimer abgebaut worden und die Toiletten seit Längerem geschlossen. Ebenso würde sich der Leerstand gewerblicher Flächen immer mehr verfestigen, teilweise würde Quadratmeterpreise von über 20 Euro aufgerufen. Des Weiteren würde der Wochenmarkt immer mehr an Attraktivität verlieren, zeitweise seien nur noch fünf Stände zugegen. Frau Groß erläutert, dass es im Januar 2024 bei Bezirksleiter Herrn Neubauer mit Stadtplanungsamtsleiter Herrn Mathe gemeinsam mit der Eigentümerin einen Termin geben wird, um Lösungsansätze für die weitere Entwicklung der Immobilien und des Marktplatzes zu erörtern. Anlass für diesen Termin bildete die Thematisierung im Stadtteilrat. Sie werde die genannten und ggf. weitere Hinweise, die sie vorab erreichen, in die Erörterung einbringen. Ein Mitglied erklärt, dass der Betreiber des Kiosks am Marktplatz sein Interesse geäußert habe, derzeit leerstehende Flächen für gewerbliche Nutzungen anzumieten.
Beleuchtung Hochhaus Marktplatz: Ein Mitglied weist darauf hin, dass die Beleuchtung beim Hochhaus defekt sei und das EG ungepflegt erscheine, obwohl durch den Eigentümer auf der letzten Sitzung des Stadtteilrates eine schnelle Abhilfe in Aussicht gestellt wurde.
Stresowstraße: Ein Mitglied weist mit Nachdruck darauf hin, dass es im Stadtteil, speziell auch in der Stresowstraße, zu wenig Parkplätze geben, die öffentlichen Wege in einem sehr schlechten Zustand seien und die Grünpflege durch das Bezirksamt nicht zufriedenstellend ausgeführt werde. Ebenso gebe es erneut vermehrt Ratten an einigen Stellen zu beobachten.
Baumaßnahmen / Verkehrssituation: Frau Groß erläutert, dass in 2024 mit ersten Straßenumbaumaßnahmen begonnen wird. Die Maßnahmen verursachen Einschränkungen durch Busumleitungen und Wegfall von Parkplätzen. Herr Metekol erklärt, dass durch die Maßnahme Busbeschleunigung Metrobuslinie 3 mehr als 100 reguläre Parkplätze entfallen werden. Die Politik versucht mit vielen kleinen Maßnahmen möglichst viele Parkstände zu erhalten. Die Vertreterin der GRÜNEN erklärt, dass auf der Sitzung des Ausschusses Elbbrücken am 22. November 2023 die Billebogen Entwicklungsgesellschaft (BBEG) über ein Mobilitätskonzept für das Quartier Stadteingang informierte, im Rahmen dessen auch die Möglichkeit von Quartiersgaragen benannt wurde.
Der Vertreter der SPD merkt an, dass die Busse während des Umbaus im Bereich Billhorner Röhrendamm/Ausschläger Allee nicht über die Großmannstraße umgeleitet werden sollten, da diese für die Umleitung zu weit vom Wohngebiet Rothenburgsort entfernt sei. Einige Anwesende wünschen, dass sich der Stadteilrat verstärkt für einen Gesamt-Ansatz im Bereich verkehrliche Entwicklung einsetzt und Vertreterinnen und Vertreter an den Sitzungen der politischen Ausschüsse teilnehmen. Frau Groß erklärt, dass die Thematik „Baustellenkoordination und Verkehrsumleitungen“ im zuständigen Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität und Stadtnatur (KUMS) erörtert wird. Die Sitzungen sind öffentlich, die Termine sind im Internet über https://sitzungsdienst-hamburg-mitte.hamburg.de zu finden. Des Weiteren bietet Frau Groß an, dass ein/e Vertreter/in der Baustellenkoordination aus dem Bezirksamt Hamburg-Mitte zu gegebener Zeit erneut an einer Sitzung des Stadtteilrates teilnehmen und über Maßnahmen, zeitliche Abläufe etc. informieren kann.
Mehrere Beiratsmitglieder weisen darauf hin, dass unabhängig von geplanten Baumaßnahmen generell eine höhe Taktung der Buslinien erforderlich sei, um die steigenden Nutzerinnen- und Nutzerzahlen bewältigen zu können.
Haltestellen Buslinie 130: Die Buslinie 130 verkehrt wieder zwischen der U-Bahnhaltestelle Burgstraße und der U+S-Bahnstation Elbbrücken. Dabei wird auch die S-Bahnhaltestelle Rothenburgsort, jedoch keine weiteren Stationen in zentraler Lage des Stadtteils angefahren. Frau Yobo spricht sich daher dafür aus, dass zusätzliche Haltestellen “Billhorner Mühlenweg“ und “Rothenburgsorter Marktplatz“ eingerichtet werden. Gerade für Schülerinnen und Schüler, die die Schulangebote in der HafenCity nutzen, entstünden deutliche Erleichterungen.
TOP 6 Standortvorschläge für Freundschaftsbänke
Durch die Initiative Freundschaftsbänke besteht die Möglichkeit, in sehr begrenzter Anzahl zusätzliche Sitzgelegenheiten im Stadtteil zu erhalten. Als Voraussetzung müssen etwaige Standortvorschläge aus dem Stadtteil durch den zuständigen Ausschuss beschlossen werden. Die Anwesenden erörtern und schlagen folgende Standorte für die Aufstellung zusätzlicher Sitzgelegenheiten vor:
Standort Kaltehofe-Hauptdeich: Nördlich und südlich des Sperrwerk Billwerder Bucht. Im Süden beidseitig des Kaltehofe-Hauptdeiches, im Norden nur westlich.
Standort Kaltehofe-Hauptdeich/Kaltehofe-Hinterdeich: Eine Bank mit Blick in Richtung Naturschutzgebiet Holzhafen.
Standort Stresowstraße: Zwei Bänke auf Höhe Stresowstraße Hausnummer 35
Standort Marktplatz: Eine Bank mittig auf dem Marktplatz verortet.
Standort Billhorner Röhrendamm: Eine Bank neben der auf der südlichen Straßenseite gelegenen Bushaltestelle Billhorner Röhrendamm/Lindleytraße.
Standort Alster-Bille-Elbe-Grünzug: Zwei Bänke im Alster-Bille-Elbe-Grünzug zwischen Billwerder Neuer Deich und Alexandra-Stieg östlich des Weges.
Die Vorschläge werden über die Geschäftsstelle weitergeleitet.
TOP 7 Informationen des Fachamtes Stadt- und Landschaftsplanung
Frau Groß informiert die anwesenden Mitglieder und Gäste zu folgenden Themen:
Konvexspiegel entlang Veloroute 9: Der Stadtteilrat hatte auf seiner Sitzung am 31. Januar 2023 eine Empfehlung mit dem Ziel verabschiedet, entlang der Veloroute 9 bei den Unterführungen unter den Elbbrücken und bei der Oberhafenbrücke Konvexspiegel einzurichten, damit den Radfahrenden ein Einblick des entgegenkommenden Radverkehrs möglich ist. Frau Groß berichtet aus dem Cityausschuss, dass im Bereich unter den Elbbrücken (Billhorner Brückenstraße) die Konvexspiegel nun zeitnah verbaut werden sollen. Die Unterhaltung im Betrieb ist durch das Fachamt Management des öffentlichen Raumes gesichert.
Schulentwicklungsplanung Rothenburgsort: Zu einer der nächsten Sitzungen des Stadtteilrates wird ein/e Vertreter/in der Behörde für Schule und Berufsbildung (BSB) eingeladen, um im Stadtteil zu den aktuellen Schulentwicklungsplanungen zu berichten.
Billebogen Entwicklungsgesellschaft / Stadtteilrat: Auf Einladung der BBEG an den Vorstand des Stadtteilrates erfolgt noch im Dezember 2023 ein gemeinsamer Termin mit dem Fachamt Stadt- und Landschaftsplanung / der Regionalbeauftragten, um zu erörtern, wie eine zukünftige Teilnahme/Mitarbeit der BBEG an den Sitzungen des Stadtteilrates und darüber hinaus ggf. einzelne Informations- und Beteiligungsformate zu bestimmten Themen oder Entwicklungsvorhaben organisiert sein sollte.
Stadtteilzentrum Rothenburgsort: Gespräche mit potenziellen Trägern sollen ab Januar 2024 verstärkt fortgeführt werden, so dass bereits im Zuge der Grundlagenermittlung etc. eng mit den zukünftigen Nutzerinnen und Nutzern zusammengearbeitet wird und diese in den Prozess integriert werden. Zurzeit wird ein Werkstattverfahren für die Projektentwicklung auf dem Standort neben dem BIMA-Grundstück vorbereitet, welches 2024 durchgeführt werden soll.
ÖRU Huckepackbahnhof: Die in der Wohnunterkunft für Geflüchtete für den Bereich Vernetzung/Sozialraumorientierung verantwortliche Caritas Hamburg könnte in einer der nächsten Sitzungen zum aktuellen Stand berichten.
TOP 8 Verschiedenes
Mahnmal am ehemaligen Kinderkrankenhaus Rothenburgsort: Die Vertreterin der GRÜNEN informiert, dass für das vorgesehene Mahnmal am ehemaligen Kinderkrankenhaus in der Marckmannstraße der Künstler, Herr Wiedey, zeitnah den Antrag zur Finanzierung einreichen wird.
Beteiligungsverfahren Sportplatz Marckmannstraße: Der Vertreter der SPD weist darauf hin, dass 7. November 2023 eine Online-Beteiligungsveranstaltung durch das Bezirksamt Hamburg-Mitte zur zukünftigen Gestaltung des „Bolzplatzes“ in der Marckmannstraße erfolgte. Erste Überlegungen sehen u.a. zwei Multifunktionsfelder vor. Im März 2024 sollen in einer weiteren Veranstaltung die Pläne vorgestellt und weiter erörtert werden.
Frau Zander bedankt sich bei den Teilnehmerinnen und Teilnehmern und beendet die Sitzung um 20.10 Uhr. (Nachtrag: Die nächste Sitzung des Stadtteilrates findet statt am Dienstag, 30. Januar 2024 um 18.30 Uhr. Die Mitglieder und weitere Interessierte werden rechtzeitig zur Sitzung eingeladen.)
Protokoll: Michael Schöndienst plankontor, in Abstimmung mit dem Vorstand des Stadtteilrates Rothenburgsort und dem Fachamt Stadt- und Landschaftsplanung des Bezirksamtes Hamburg-Mitte.
Veranstalter:
Bezirksamt Hamburg-Mitte
Fachamt Stadt- und Landschaftsplanung
Kontakt: Frau Groß
Tel.: 040 – 42854 4411, Email: ursula.gross@hamburg-mitte.hamburg.de
Geschäftsführung:
plankontor Stadt und Gesellschaft GmbH
Kontakt: Herr Schöndienst
Tel.: 040 – 39 17 69, Email: info@plankontor-hamburg.de, www.plankontor-hamburg.de
Am Born 6b, 22765 Hamburg
Sitzungen des Stadtteilrates
Die nächste Sitzung ist noch nicht final terminiert, findet aber voraussichtlich Ende Mai / Anfang Juni 2024 statt.
Sitzungen des Vorstandes
Die nächste Sitzung des Vorstandes ist noch nicht final terminiert, findet aber voraussichtlich Anfang Mai 2024 statt.