Stadtteilrat Rothenburgsort

Protokoll Stadtteilrat November 2021 als Text

 

Protokoll Stadtteilrat vom 23. November 2021

TOP 1: Begrüßung und Tagesordnung

TOP 2: Modellvorhaben  „Mitte machen“ (Nachtrags-TOP) / Rahmenplanung Stadteingang Elbbrücken

TOP 3: Vorstellung Projekt Gartengarage in der Billstraße

TOP 4: Förderrichtlinien Verfügungsfonds Rothenburgsort

TOP 5: Anliegen der Bewohnerinnen und Bewohner

TOP 6: Bericht aus der AG „Stromaufwärts an Elbe und Bille“

TOP 7: Bericht des Fachamtes Stadt- und Landschaftsplanung

TOP 8: Verschiedenes

 

Sitzungsleitung und Protokollerstellung: plankontor Stadt und Gesellschaft GmbH

(Herr Schöndienst)

 

TOP 1: Begrüßung und Tagesordnung

Herr Schöndienst begrüßt die anwesenden Mitglieder und Gäste und eröffnet die Sitzung des Stadtteilrates. Es sind elf, später bis zu 14 Mitglieder anwesend, damit ist der Stadtteilrat die überwiegende Zeit abstimmungsberechtigt. Er begrüßt herzlich zu Top 2 der Tagesordnung Herrn Michael Mathe (Fachamtsleiter des Fachamtes Stadt- und Landschaftsplanung), Frau Ursula Groß (Abteilungsleiterin der Abteilung Integrierte Stadtteilentwicklung im Fachamt Stadt- und Landschaftsplanung) und Herrn Dr. Andreas Kleinau (Vorsitzender der Geschäftsführung der HafenCity Hamburg GmbH und der Billebogen Entwicklungsgesellschaft mbH & Co. KG (BBEG)) sowie Frau Carola Veit (Präsidentin der Hamburgischen Bürgerschaft).

Zum Protokoll der Sitzung vom 28. September 2021 gab es eine Anmerkung. Die geänderte Fassung wird den Mitgliedern und den stellvertretenden Mitgliedern im Nachgang der Sitzung zur formalen Verabschiedung im schriftlichen Umlaufverfahren zugesendet.

(Nachtrag: Die Mitglieder und die stellvertretenden Mitglieder stimmten dem Protokoll im Nachgang im schriftlichen Umlaufverfahren zu).

Anschließend stellt Herr Schöndienst die Tagesordnung vor und führt durch die heutige Sitzung.

Aus dem Teilnehmerkreis wird zu Beginn der Sitzung der Stand der Projektentwicklungen im Modellvorhaben „Mitte machen“ aufgerufen und kritisiert, dass von den ursprünglich für Rothenburgsort angemeldeten Projekten weder das „Stadtteilzentrum – Vielfalt in Bewegung“ noch der „Ausschläger Elbdeich – Eine Straße für alle“ im Modellvorhaben realisiert werden können. Es wird verabredet, mit diesem Punkt in die Tagesordnung zu starten.

 

TOP 2: Modellvorhaben  „Mitte machen“ (Nachtrags-TOP) / Rahmenplanung Stadteingang Elbbrücken

Hintergrund: Im Zeitraum vom November 2019 bis Juni 2020 erfolgte im Modellvorhaben „Mitte machen“ eine Projektbewerbungsphase, die mit einem Beschluss der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte (Drs. 22/1076) abgeschlossen wurde. Aus Rothenburgsort selbst hatte es vier Projektbewerbungen zum Modellvorhaben „Mitte machen“ gegeben. Nach dem o.g. Beschluss der Bezirksversammlung sollten die Projektvorhaben „Stadtteil- und Quartierszentrum“ („Vielfalt in Bewegung“, prioritär am Standort des ehemaligen Branntweinmonopols), Wassersportzentrum Kaltehofe und Rothenburgsorter Loop (in Tranche 2) in das Modellvorhaben aufgenommen werden. Die Projektbewerbung „Ausschläger Elbdeich – eine Straße für alle“ wurde von der BV als „Nachrückerprojekt“ beschlossen. In einzelnen Stadtteilratssitzungen wurde über das Modellvorhaben und die jeweiligen Sachstände berichtet. Die vom Bund im Verlauf der Programmbegleitung vorgegebene Frist einer Zuwendungsbeantragung zum 1. November 2021 wurde für die Projekte „Stadtteil- und Quartierszentrum“ und „Ausschläger Elbdeich – eine Straße für alle“ nicht erreicht.

Anschließend erläutern Herr Mathe und Herr Dr. Kleinau Eckpunkte der Rahmenplanung Stadteingang Elbbrücken:

Zum Bericht von Herrn Mathe und Herrn Dr. Kleinau gibt es folgende Anmerkungen/Nachfragen:

Der Stadtteilrat wird sich mit der Rahmenplanung Stadteingang Elbbrücken und mit den wichtigen Infrastrukturprojekten für den Stadtteil auf jeden Fall auch im Jahr 2022 weiter befassen. Herr Dr. Kleinau, Herr Mathe und Frau Dr. Budy verabschieden sich nach diesem Top von der heutigen Sitzung.

 

TOP 3: Vorstellung Projekt Gartengarage in der Billstraße

Herr Schweiger (Geschäftsführung / Bereichsleitung Arbeit & Beschäftigung) und Frau Krempl (Projektmanagement & Öffentlichkeitsarbeit) der ARINET GmbH stellen das Projekt Gartengarage in der Billstraße / EssBar – Der Stadtgarten Rothenburgsort vor:

Zum Bericht von Herrn Schweiger und Frau Krempl gibt es folgende Anmerkungen/Nachfragen:

Zur Unterstützung des Projektantrages EssBar – Der Stadtgarten Rothenburgsort wird der Stadtteilrat Rothenburgsort im Nachklang der heutigen Sitzung ein Schreiben der ARINET GmbH mit folgendem Wortlaut übermitteln (Abstimmungsergebnis Stadtteilrat: 14 Ja-Stimmen, keine Enthaltung, keine Nein-Stimme): „Der Stadtteilrat Rothenburgsort unterstützt das Projekt EssBar – Der Stadtgarten Rothenburgsort von der ARINET GmbH für den Stadtteil Rothenburgsort. Wir würden uns freuen, wenn das Projekt Wurzeln schlägt.“

 

TOP 4: Förderrichtlinien Verfügungsfonds Rothenburgsort

Herr Schöndienst führt in die Thematik ein: Derzeit können über den Verfügungsfonds Rothenburgsort keine Honorare und Aufwandsentschädigungen regelhaft abgebildet werden. Für das Jahr 2021 wurde im Frühjahr eine Ausnahme durch den Stadtteilrat Rothenburgsort aufgrund der Corona-Pandemie vereinbart. Aus Sicht verschiedener Akteure sollte für die Zukunft eine regelhafte Förderung ermöglicht werden, um eine niedrigschwellige Nutzung des Verfügungsfonds für kleine, in sich abgeschlossene Projekte weiter zu erleichtern. Die anwesenden Mitglieder und Gäste erörtern das Für und Wider einer ab dem Jahr 2022 gültigen, regelhaften Fördermöglichkeit von Honoraren und Aufwandsentschädigungen. Im Anschluss an die Erörterung stimmen die Mitglieder der Ergänzung der den Antragsformularen beigefügten Hinweisen um folgende Ergänzung einstimmig, mit 13 Ja-Stimmen (keine Enthaltung, keine Nein-Stimme) zu: „Honorarmittel und Aufwandsentschädigungen sollen in einem angemessenen Verhältnis zu den Gesamtkosten stehen.“ Das Antragsformular wird entsprechend ergänzt und durch plankontor an die Mitglieder und weitere Interessierte verschickt.

Herr Schöndienst informiert, dass die im Vorfeld der Sitzung zur Abstimmung im schriftlichen Umlaufverfahren gestellten vier Anträge (08/2021 Festschrift 10 Jahre Rothenburgsorter Gourmetkinder, 09/2021 Laptop für den Bürgerverein, 10/2021 Krippenspiel am Heiligabend 2021, 11/2021 Weihnachtsfeier des Bürgervereins 2021) auf Mittel aus dem Verfügungsfonds bewilligt wurden. Ein Beiratsmitglied hatte im Zuge der schriftlichen Abstimmung kritisiert, dass im Rahmen einer Stadtteilratssitzung, auch als Zoom-Veranstaltung, die Anträge eingehender hätten erörtert werden können. Ebenso erkundigte sich das Mitglied aus welchem Grund ohne jede Begründung ein Umlaufverfahren unmittelbar vor einem Sitzungstermin gewählt wird und in welchem Verhältnis dieses Vorgehen zu der Auflage steht, dass Anträge eingebracht und vertreten werden müssen, um eine Beschlussfassung zu fundieren. Herr Schöndienst erklärt dazu, dass der Vorstand das Für und Wider einer Abstimmung eingehend, und durchaus kontrovers, besprochen hat und sich schlussendlich aufgrund des Umfangs der Tagesordnung für das gewählte Vorgehen entschieden habe. Grundsätzlich sei es jedoch das Vorhaben Anträge auf Verfügungsfonds-Mittel zukünftig wieder regelhaft durch die Antragstellenden in den Sitzungen (analog oder digital) erläutern zu lassen.

 

TOP 5: Anliegen der Bewohnerinnen und Bewohner

Mahnmal Feuersturmgedenken: Ein Beiratsmitglied weist darauf hin, dass die Rückseite des Mahnmals zum Feuerstumgedenken erneut beschmiert wurde.

 

TOP 6: Bericht aus der AG „Stromaufwärts an Elbe und Bille“

In der kommenden Sitzung des Stadtteilrates wird die AG in gewohnter Weise über die eigenen Tätigkeiten informieren.

 

TOP 7: Bericht des Fachamtes Stadt- und Landschaftsplanung

Frau Groß informiert die teilnehmenden Stadtteilratsmitglieder und Gäste zu folgendem Thema:

 

TOP 8: Verschiedenes

Herr Schöndienst bedankt sich bei den Teilnehmerinnen und Teilnehmern und beendet die Sitzung gegen 21.00 Uhr. Die nächste Sitzung des Stadtteilrates ist noch nicht terminiert. Über den Termin und die Sitzungsmodalitäten werden die Mitglieder und weitere Interessierte rechtzeitig informiert.

 

Protokoll: Michael Schöndienst plankontor, in Abstimmung mit dem Vorstand des Stadtteilrates Rothenburgsort und dem Fachamt Stadt- und Landschaftsplanung des Bezirksamtes Hamburg-Mitte.

 

Veranstalter:

Bezirksamt Hamburg-Mitte

Fachamt Stadt- und Landschaftsplanung

Kontakt: Frau Groß

Tel.: 040 – 42854 4411, Email: ursula.gross@hamburg-mitte.hamburg.de

 

Geschäftsführung:

plankontor Stadt und Gesellschaft GmbH

Kontakt: Herr Schöndienst

Tel.: 040 – 39 17 69, Email: info@plankontor-hamburg.de, www.plankontor-hamburg.de

Am Born 6b, 22765 Hamburg

Die nächsten Termine:

Sitzungen des Stadtteilrates
Dienstag, 31. Mai 2022, 18.30 Uhr
Das Format und die Teilnahmemodalitäten werden rechtzeitig vor der Sitzung bekanntgegeben.