Stadtteilrat Rothenburgsort

Protokoll Stadtteilrat vom September 2021

 

Protokoll Stadtteilrat vom 28. September 2021

TOP 1: Begrüßung und Tagesordnung

TOP 2: Die Entenwerder Elbpiraten stellen sich vor

TOP 3: Anliegen der Bewohnerinnen und Bewohner

TOP 4: Bericht aus der AG „Stromaufwärts an Elbe und Bille“

TOP 5: Bericht des Fachamtes Stadt- und Landschaftsplanung

TOP 6: Verschiedenes

 

Sitzungsleitung und Protokollerstellung: plankontor Stadt und Gesellschaft GmbH

(Herr Schöndienst)

 

TOP 1: Begrüßung und Tagesordnung

Herr Schöndienst begrüßt die anwesenden Mitglieder und Gäste und eröffnet die Sitzung des Stadtteilrates. Es sind zehn Mitglieder anwesend, damit ist der Stadtteilrat nicht abstimmungsberechtigt. Zum Protokoll der Sitzung vom 1. Juni 2021 gibt es keine Anmerkungen. Eine formale Verabschiedung des Protokolls erfolgt in der nächsten Sitzung im November 2021. Über die vorliegende, vom Vorstand eingebrachte Empfehlungsvorlage Weiterarbeit des Stadtteilrates ab dem Jahr 2022 stimmen die Mitglieder und die stellvertretenden Mitglieder im schriftlichen Umlaufverfahren ab. Anschließend führt Herr Schöndienst durch die heutige Sitzung.

 

TOP 2: Die Entenwerder Elbpiraten stellen sich vor

Frau Luc (Projektleiterin elblab – Labor auf der Elbe) und ein Kollege der Segel-Koordination stellen die Entenwerder Elbpiraten und die aktuellen Angebote vor:

Zum Bericht über die Entenwerder Elbpiraten gibt es folgende Anmerkungen/Nachfragen:

 

 

TOP 3: Anliegen der Bewohnerinnen und Bewohner

Ausbau Veloroute 9 / Erster Abschnitt Ausschläger Elbdeich: Ein Gast weist darauf hin, dass die Beschilderung der Veloroute 9 nach Ausbau im Elbpark Entenwerder unzureichend sei. Dazu erklärt Herr Steudle, dass die Baumaßnahme an sich in diesem ersten Teilstück der Veloroute 9 abgeschlossen ist, die erforderlichen Markierungsarbeiten sowie weitere Restarbeiten noch erfolgen werden.

Ausschläger Elbdeich – Eine Straße für alle: Ein Gast weist auf Gerüchte hin, dass das Projekt Ausschläger Elbdeich – Eine Straße für alle im Rahmen des Modellvorhaben zur Weiterentwicklung der Städtebauförderung „Mitte machen“ auf der Nachrückerliste auf den letzten Platz „zurückgefallen“ sei. Dies sei sehr unverständlich, da unter anderem in zwei Workshops in 2018 und 2019 in Kooperation mit dem Fachamt Stadt- und Landschaftsplanung, dem Fachamt Management des öffentlichen Raumes und dem beauftragten Ingenieurbüro für die dortigen Planungen zur Veloroute 9, viele kreative Ideen und Vorschläge entwickelt wurden. Außerdem erkundigt der Gast sich, auf welcher Grundlage die Entscheidung getroffen wurde und kritisiert die mangelnde Kommunikation zu der vermeintlichen Entscheidung. Herr Steudle erinnert daran, dass die Projektleiterin, Frau Dr. Budy, zu den Rothenburgsorter Projekten des Modellvorhabens „Mitte machen“ in der Stadtteilratssitzung am 09. Februar 2021 informiert hatte. Die Entscheidung über die Projektaufnahmen sei, wie dort berichtet, in der Bezirksversammlung im Juni 2020 getroffen worden. Zum Stand des Modellvorhabens insgesamt und zu den einzelnen Projektständen werde regelmäßig im öffentlich tagenden Ausschuss für Sozialraumentwicklung informiert. Frau Dr. Budy habe außerdem angeboten, bei Bedarf erneut im Stadtteilrat über Projektstände zu informieren. Die Ergebnisse der besagten Workshops können jedoch auch als unabhängig von „Mitte machen“ angesehen werden, da sie im Rahmen für die Planungen zur Veloroute 9 stattfanden. In diese Veloroutenplanung wurden die Ergebnisse der Workshops vom dafür zuständigen Fachamt Management des öffentlichen Raumes aufgenommen.

Ausbau Veloroute 9 / Ausschläger Elbdeich: Ein weiterer Gast erkundigt sich, ob es stimme, dass der wasserseitige Gehweg verbreitert werden soll und der wasserabgewandte (nördliche) auf 90 Zentimeter Breite verringert. Dazu erläutert Herr Steudle, dass die erste Verschickung der Planunterlagen zur Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange (TöB-Beteiligung) erfolgt ist, die dort eingebrachten Anregungen geprüft wurden und die Planung nach entsprechender Abwägung in Teilen angepasst wurde. Die Schlussverschickung der Planunterlagen soll noch in 2021 erfolgen. Nach finaler Planerstellung können die Ergebnisse von zuständiger Stelle erneut im Stadtteilrat vorgestellt werden.

 

 

TOP 4: Bericht aus der AG „Stromaufwärts an Elbe und Bille“

Ein Mitglied der AG informiert die teilnehmenden Stadtteilratsmitglieder und Gäste, dass die nächste AG-Sitzung aller Voraussicht nach im Oktober 2021 stattfindet.

 

 

TOP 5: Bericht des Fachamtes Stadt- und Landschaftsplanung

Herr Steudle berichtet den teilnehmenden Stadtteilratsmitgliedern und Gästen zu folgenden Themen:

Frau Castrovinci merkt dazu an, dass sie als Vorsitzende des Bürgervereins eine derartige Pflege für das nahe der Kirchengemeinde bestehende Denkmal über einen längeren Zeitraum ausgeführt hatte. Dies würde deutlich mehr Ressourcen bündeln als zunächst offensichtlich ist. Frau Castrovinci bietet an, dass der Bürgerverein eine derartige Pflege unter der Voraussetzung zusätzlicher Engagierter erneut übernehmen könnte. Es wird vereinbart, einen Aufruf unter anderem in den Schaukästen im Stadtteil zu veröffentlichen. plankontor erstellt den Aufruf, und leitet diesen an den Vorstand des Stadtteilrates.

Frau Peters weist auf das Projekt The Village der Skycradle GbR – Musik und Theater hin, in dessen Rahmen eventuell die Thematik „Paten/Kümmerer“ integriert werden könnte. Des Weiteren verweist Frau Peters auf den Verein Rückenwind e.V., einen freien Träger der Jugendhilfe, der mit straffällig gewordenen jungen Menschen arbeitet und mit diesen u.a. Grünanlagenpflege und Flächenrenaturierungen im öffentlichen Raum durchführt.

 

 

TOP 6: Verschiedenes

Verfügungsfonds Rothenburgsort: Herr Schöndienst weist darauf hin, dass bisher von den in 2021 insgesamt zur Verfügung stehenden Mitteln in Höhe von 7.194,47 € (inklusive Restmittel in Höhe von 2.194,47 €) für sieben Projekte 2.950 € bewilligt wurden.

Standort Ruder-Vereinigung Bille (RV Bille):Ein Mitglied weist auf die aus Sicht der RV Bille problematischen Entwicklungsvorhaben für den Billebogen hin. Die Einwände und Hinweise der RV Bille würden durch die handelnden Akteure, insbesondere die Billebogen Entwicklungsgesellschaft mbh & Co. KG (BBEG), nicht ausreichend gehört beziehungsweise es fände kaum Kommunikation statt. In diesem Zusammenhang wünsche sie sich ebenfalls mehr Unterstützung durch den Stadtteilrat Rothenburgsort. Frau Thomsen (Presse und Öffentlichkeitsarbeit HafenCity & Billebogen) erklärt dazu, dass die BBEG zwischen Frühjahr und Sommer 2021 gemeinsam mit der Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen (BSW) und dem Bezirk Hamburg Mitte das Workshopverfahren „Urbane Produktion am Billebecken“ durchführte, um erste städtebaulichen Ideen für die zukünftige Entwicklung zu erhalten. Die Ergebnisse des Workshopverfahrens werden als Grundlage für die zukünftige Entwicklung von Funktions- und Bebauungsplänen dienen. Parallel zum Verfahren würden derzeit vom Bezirk Hamburg-Mitte Alternativstandorte für im Billebecken angesiedelte Unternehmen und Vereine geprüft.

Herr Döpke erklärt in diesem Zusammenhang, dass Mitglieder des Stadtteilrates als Gäste ohne Stimmrecht zum Beurteilungsgremium für das Workshopverfahren eingeladen waren. Soweit der Rahmen dies zuließ, wurden die Anliegen der Anrainer im Billebecken durch die als Gäste eingeladenen Mitglieder des Stadtteilrates in den Prozess eingebracht. Ein Mitglied der AG „Stromaufwärts an Elbe und Bille“ lädt die Aktiven der RV Bille ein, sich zukünftig in der AG zu engagieren.

 

Herr Schöndienst bedankt sich bei den Teilnehmerinnen und Teilnehmern und beendet die Sitzung gegen 20.10 Uhr. Die nächste Sitzung des Stadtteilrates findet am Dienstag, 23. November 2021 statt. Über die Sitzungsmodalitäten werden die Mitgliedern und weitere Interessierte rechtzeitig informiert.

 

Protokoll: Michael Schöndienst plankontor, in Abstimmung mit dem Vorstand des Stadtteilrates Rothenburgsort und dem Fachamt Stadt- und Landschaftsplanung des Bezirksamtes Hamburg-Mitte.

 

Veranstalter:

Bezirksamt Hamburg-Mitte

Fachamt Stadt- und Landschaftsplanung

Kontakt: Herr Steudle

Tel.: 040 – 42854 3352, Email: patrick.steudle@hamburg-mitte.hamburg.de

 

Geschäftsführung:

plankontor Stadt und Gesellschaft GmbH

Kontakt: Herr Schöndienst

Tel.: 040 – 39 17 69, Email: info@plankontor-hamburg.de, www.plankontor-hamburg.de

Am Born 6b, 22765 Hamburg

Die nächsten Termine:

Sitzungen des Stadtteilrates
Dienstag, 27. September 2022, 18.30 Uhr
Dienstag, 29. November 2022, 18.30 Uhr
(Nach Festlegung werden der Veranstaltungsort und das Format an dieser Stelle veröffentlicht)

Sitzungen des Vorstandes
Mittwoch, 7. September 2022, 18.00 Uhr
Mittwoch, 9. November 2022, 18.00 Uhr
(Nach Festlegung werden der Veranstaltungsort und das Format an dieser Stelle veröffentlicht)