Protokoll Stadtteilrat vom 6. Juni 2023
TOP 1 Begrüßung, Protokoll und Tagesordnung
TOP 2 Wohnumfeldmaßnahmen Stresowstraße der SAGA Unternehmensgruppe
TOP 3 Drei Anträge auf Mittel aus dem Verfügungsfonds
TOP 4 Vom Verfügungsfonds geförderte Projekte: Berichte + Informationen
TOP 5 Anliegen der Bewohnerinnen und Bewohner
TOP 6 Informationen des Fachamtes Stadt- und Landschaftsplanung
TOP 7 Verschiedenes
Sitzungsleitung: Frau Zander
Protokollerstellung: Herr Schöndienst (plankontor Stadt und Gesellschaft GmbH)
TOP 1 Begrüßung, Protokoll und Tagesordnung
Frau Zander begrüßt die anwesenden Mitglieder und Gäste und eröffnet die Sitzung des Stadtteilrates. Es sind 14 Mitglieder anwesend, damit ist der Stadtteilrat abstimmungsberechtigt. Anschließend stellt Frau Zander die Tagesordnung vor und führt durch die heutige Sitzung. Die Verabschiedung des Protokolls der Sitzung vom 6. Juni 2023 erfolgte im Nachgang der Sitzung durch die Mitglieder und die stellvertretenden Mitglieder im schriftlichen Umlaufverfahren ohne weitere Änderungen. Damit ist das Protokoll verabschiedet.
Ende Juni 2023 ist mit Uwe Nietzel ein langjähriges und engagiertes Mitglied des Stadtteilrates nach schwerer Krankheit verstorben. Herr Nietzel ist mit 25 Jahren nach Rothenburgsort gezogen und führte seit 1981 die Praxis Physiotherapie Rothenburgsort am Rothenburgsorter Marktplatz 1. Engagiert war Herr Nietzel, neben seiner Mitgliedschaft im Stadtteilrat, u.a. auch als Schöffe am Gericht. Der Stadtteilrat gedenkt Herrn Nietzel und würdigt seine Verdienste für den Stadtteil.
TOP 2 Wohnumfeldmaßnahmen Stresowstraße der SAGA Unternehmensgruppe
Herr Einfalt (Leiter Außendienst Geschäftsstelle Mitte, SAGA Unternehmensgruppe) stellt die Wohnumfeldmaßnahmen in der Stresowstraße vor:
Zu den Informationen von Herrn Einfalt gibt es folgende Anmerkungen/ Nachfragen:
TOP 3 Drei Anträge auf Mittel aus dem Verfügungsfonds
Einleitend erläutert Herr Schöndienst, dass für 2023 – zusätzlich zu den für dieses Jahr durch die Bezirksversammlung bewilligten Mitteln in Höhe von 5.000 Euro – Restmittel in Höhe von 2.695,85 Euro für weitere Projektförderungen zur Verfügung stehen. Auf dieser Information basierend stimmen die Mitglieder und weitere Anwesenden darüber ab, zukünftig für ein zweites Projekt eines Antragsstellenden innerhalb eines Jahres ebenfalls eine Summe von maximal 500 Euro bei Bewilligung zur Verfügung zu stellen (die bisherige Maximalsumme bei einem zweiten Antrag lag bei 300 Euro).
Über die Erhöhung der maximal förderfähigen Summe je zweiten Einzelprojekt eines Antragsstellenden innerhalb eines Jahres auf maximal 500 Euro stimmt der Stadtteilrat wie folgt ab:
Ja-Stimmen: 28, davon GRÜNE, von den 28 Stimmen sind 17 Stimmen teilnehmender Gäste
Nein-Stimmen: 2, davon DIE LINKE, die andere Nein-Stimme ist von einem teilnehmenden Gast
Enthaltungen: 3, davon CDU, die beiden anderen Enthaltungen sind von teilnehmenden Gästen
Damit ist die Erhöhung auf maximal 500,00 Euro angenommen.
Im Vorfeld haben sich mehrere Mitglieder für die heutige Sitzung entschuldigt und gleichzeitig Ihr Abstimmungsverhalten mitgeteilt. Diese sind im Ergebnis mit eingerechnet.
Antrag 10/2023: Krippenspiel an Heiligabend (Ev.-Luth. Kirchengemeinde St. Thomas)
Das Krippenspiel zum Heiligabend, 24. Dezember 2023, ist der zentrale Gottesdienst in Rothenburgsort an Weihnachten. Die Zusammenarbeit mit dem PEM-Theater hat sich etabliert, für viele Gottesdienstbesuchende ist genau dies ein zusätzlicher Anreiz geworden, den Gottesdienst hier zu besuchen und nicht woanders. Durch das Krippenspiel gewinnt der Gottesdienst, der für viele Menschen wichtig und ein Ankerpunkt ist, ein hohes Maß an zusätzlicher Qualität. Das Stück wird jedes Mal selbst von Özlem Winkler-Özkan geschrieben. Die pädagogische Probenarbeit mit dem PEM-Team ist aufwändig und findet ab November wöchentlich statt. Sie gehört zu den Highlights für die Konfirmandinnen und Konfirmanden während ihrer Konfi-Zeit. Die Proben und Aufführungen sind geöffnet für alle, die mitmachen wollen. In diesem Jahr gibt es voraussichtlich zwei Aufführungszeiten um 15 Uhr und um 17 Uhr am 24. Dezember 2023. Wir rechnen mit insgesamt ca. 180 Gottesdienstbesuchenden.
Die beantragte Summe auf Mittel aus dem Verfügungsfonds beträgt 500,00 Euro (Förderung: 23,26 %).
Über den vorliegenden Antrag auf Mittel aus dem Verfügungsfonds stimmt der Stadtteilrat wie folgt ab:
Ja-Stimmen: 32, davon GRÜNE und CDU, von den 32 Stimmen sind 22 Stimmen teilnehmender Gäste
Nein-Stimmen: Keine
Enthaltungen: 2, davon DIE LINKE, die andere Enthaltung ist von einem teilnehmenden Gast
Der Antrag ist damit angenommen.
Antrag 11/2023: Flyer „Flotte Masche“ (Christiane Heidler, Privatperson)
Es sollen Flyer produziert werden, um das offene Handarbeitstreffen „Flotte Masche“ stärker zu bewerben. Flotte Masche wurde erstmals am 22. April 2023 von Freiwilligen ehrenamtlich im Mikropol veranstaltet und findet auf dieser freiwilligen/ehrenamtlichen Basis inzwischen regelmäßig alle zwei Wochen statt. Die Kommunikation zur Werbung für dieses kostenlose und noch recht neue Angebot im Stadtteil ist aktuell noch sehr kleinteilig und aufwendig und bindet dadurch allerhand Ressourcen bei den organisierenden Freiwilligen/Ehrenamtlichen.
Mit dem Flyer soll das offene Handarbeitstreffen stärker und nachhaltiger als bisher im Stadtteil bekannt gemacht werden. Es soll darüber informiert werden, wo man die Termine finden kann, an denen dieses Handarbeitstreffen stattfindet, was die Teilnehmerinnen und Teilnehmer erwartet, und was mitgebracht werden sollte, wenn man dort mitmachen möchte. Es soll eine größere Zielgruppe innerhalb von Rothenburgsort erreicht werden, als dies mit den gelegentlichen Ankündigungen im „Hamburger Wochenblatt“ und mit dem einmaligen Bericht bei „SPIEGEL-Online“ möglich war oder ist.
Das Werbemittel Flyer soll eine Lücke zwischen klassischen Print- und Online-Medien schließen und damit auch Menschen erreichen, die vielleicht über Zeitungen und Online-Formate nicht so gut erreicht werden können.
Die beantragte Summe auf Mittel aus dem Verfügungsfonds beträgt 291,34 Euro (Förderung: 100,00 %).
Über den vorliegenden Antrag auf Mittel aus dem Verfügungsfonds stimmt der Stadtteilrat wie folgt ab:
Ja-Stimmen: 36, davon GRÜNE, SPD, CDU, DIE LINKE, von den 36 Stimmen sind 20 Stimmen teilnehmender Gäste
Nein-Stimmen: Keine
Enthaltungen: 1 Enthaltung von einem teilnehmenden Gast
Der Antrag ist damit angenommen.
Antrag 12/2023: Laternenumzug 2023 (Baugenossenschaft freier Gewerkschafter eG)
Nachdem der Laternenumzug in Rothenburgsort im vergangenen Jahr großen Anklang gefunden hat, wird das Netzwerk aus Einrichtungen im Stadtteil, namentlich das Spielhaus Traunspark, das Haus der Jugend, das PEM Theater, die Elternschule, der Verein NaJe und die bgfg erneut einen Umzug veranstalten. Gemeinsam möchten wir eine schöne herbstliche und niedrigschwellige Veranstaltung auf die Beine stellen, zu der alle Familien im Stadtteil herzlich eingeladen sind, kostenfrei daran teilzunehmen.
Der Laternenumzug wird am 15. November stattfinden. Start ist auf dem Marktplatz, dann geht es über die Stresowstraße und die Brücke in den Entenwerder Elbpark. Wir werden dabei von einem Spielmannszug begleitet werden, der mit seinen Instrumenten für gute Stimmung und Aufmerksamkeit sorgen wird. Dieser Spielmannszug ist ein Zusammenschluss aus ehrenamtlichen Musikerinnen und Musikern. Einen Abschluss finden wird der Umzug beim Spielhaus im Traunspark, dort wird es abschließend ein gemütliches Beisammensein bei Gebäck und Getränken geben. Die Veranstaltung dient dazu die Nachbarschaft zusammen zu bringen und eine schöne, gemeinschaftsfördernde Tradition, den Herbst festlich zu begrüßen und sich dabei an der frischen Luft gemeinsam zu bewegen, zu singen, sich zu unterhalten und (besser) kennen zu lernen, fortzuführen. Dieser Laternenumzug wird, passend zum Stadtteil, interkulturell gestaltet und soll den Zusammenhalt im Stadtteil fördern. Die Veranstaltung wird über Aushänge beworben.
Die beantragte Summe auf Mittel aus dem Verfügungsfonds beträgt 500,00 Euro (Förderung: 62,50 %).
Über den vorliegenden Antrag auf Mittel aus dem Verfügungsfonds stimmt der Stadtteilrat wie folgt ab:
Ja-Stimmen: 36, davon GRÜNE, SPD, CDU, DIE LINKE, von den 36 Stimmen sind 20 Stimmen teilnehmender Gäste
Nein-Stimmen: Keine
Enthaltungen: Keine
Der Antrag ist damit angenommen.
TOP 4 Vom Verfügungsfonds geförderte Projekte: Berichte + Informationen
Die Mittel aus dem Verfügungsfonds sollen das Stadtteileben unterstützen, Netzwerke stärken und die gegenseitige Kommunikation verstärken. In losen Abständen wird über durch den Verfügungsfonds geförderte Projekte und Aktivitäten berichtet:
Sommerfest Ev. Altenwohnheim Billwerder Bucht: Das Sommerfest 2023 war wie in den Jahren zuvor für die gesamte Nachbarschaft zugänglich. Eines der Highlights war Tränklers Rollender Zoo, der sowohl kleinen Besuchern als auch den Bewohnerinnen und Bewohnern große Freude bereitet hat. Nicht nur Bewohnerinnen und Bewohner und Mieterinnen und Mieter der Einrichtung hatten viel Spaß und Freude beim Streicheln und Füttern der Tiere, sondern auch die Kinder von Mitarbeitenden und aus der Nachbarschaft waren begeistert. Das weitere Rahmenprogramm (Kuchen, Grillbüffet, Getränke, Live-Musik) fand ebenfalls großen Anklang. Leider war das Wetter nicht sehr sommerlich, was aber der guten Stimmung keinen Abbruch tat.
Slackline Spielhaus Traunspark: Die mobile Slackline von drei Metern Länge (verkürzbar auf 2 Meter) wurde erstmalig zum Sommerfest 2023 des Spielhauses Traunspark genutzt. Seither erfreut sich diese großer Beliebtheit. Um die Nutzung der Slackline anzuleiten und die Familien darin zu befähigen, sowie Kinder und Jugendliche zum Üben zu motivieren, wird die mobile Slackline-Anlage am Spielhaus zu den Öffnungszeiten im Freien aufgebaut. Darüber hinaus ist es auch möglich, dass die Slackline während der Öffnungszeiten des Spielhauses auch von Bewohnerinnen und Bewohnern aus Rothenburgsort oder von anderen Institutionen/Vereinen aus Rothenburgsort ausgeliehen und genutzt wird.
Jubiläums-Sommerfest KgV Billerhuder Insel: Am 1. Juli 2023 feierte der Kleingartenverein Billerhuder Insel sein 100-jähriges Bestehen mit einem großen Fest. Parallel fand dazu ein Kinderfest für die kleineren Besucherinnen und Besucher statt. Eingeladen waren selbstverständlich alle Mitglieder, ehemalige Mitglieder und die Nachbarschaft aus dem Stadtteil. Trotz des eher unterdurchschnittlichen Wetters war die Stimmung hervorragend und die verschiedenen Angebote wie Kinderschminken, Mitmach-Aktionen oder auch ein Clown erfreuten sich großer Beliebtheit.
Ausstellung Ebenbilder: Die Ausstellung Ebenbilder wird derzeit in der Kirche St. Thomas gezeigt. Es sind Porträts von Menschen, die sich in ihrer gefühlten Ebenbildlichkeit Gottes zeigen ausgestellt. Auch Menschen aus Rothenburgsort sind auf den Porträts abgebildet, die Porträts haben unterschiedliche Hintergründe. Die Kirche hat für den Zeitraum der Ausstellung erweiterte Öffnungszeiten.
Zeitzeugen: Für das Projekt Zeitzeugen aus 2020/21 ist eine ansprechende Dokumentation als Print-Fassung entstanden. Interessierte können sich dazu an Marion Hartung wenden.
TOP 5 Anliegen der Bewohnerinnen und Bewohner
Lindleystraße / Zufahrt zum Rothenburgsorter Marktplatz: Ein Mitglied informiert, dass ein Teilabschnitt der Lindleystraße zwischen Billhorner Röhrendamm und Rothenburgsorter Marktplatz mittlerweile komplett mit neuem Kopfsteinpflaster erneuert, und somit die Verkehrssicherheit deutlich erhöht wurde.
Situation Rothenburgsorter Marktplatz: Die Anwesenden erörtern die (gewerbliche) Situation am Rothenburgsorter Marktplatz. So seien in der letzten Zeit Mülleimer abgebaut worden und die Toiletten seit Längerem geschlossen. Ebenso würde sich der Leerstand gewerblicher Flächen immer mehr verfestigen. Herr Steudle erläutert, dass bei Penny, Budnikowsky und der Haspa weiterer Leerstand nicht zu befürchten sei. Frau Zander schlägt vor, den Eigentümer des Gebäudeensembles am Markt in eine der nächsten Sitzungen des Stadtteilrates einzuladen.
Am Rothenburgorter Marktplatz ist darüber hinaus in letzter Zeit verstärkter Alkoholkonsum von einer scheinbar wachsenden Gruppe männlicher Personen, insbesondere aus Osteuropa, zu beobachten. Die Anwesenden sind sich einig, dass entsprechende, zielgruppenspezifische Hilfsangebote entwickelt werden sollten. Frau Winkler-Özkan berichtet, dass dbzgl. bereits erste Gespräche verschiedener Rothenburgsorter Akteure geführt und Konzepte entwickelt werden.
Ärztliche Versorgung im Stadtteil: Ein Mitglied berichtet, dass in der Gemeinschaftspraxis am Marktplatz mittlerweile eine Übersetzerin beschäftigt ist, die auch und gerade bei Besuchen von Personen aus der Wohnunterkunft für Geflüchtete aus der Cornelia-Harte-Straße unterstützen kann. Zur besseren Planbarkeit innerhalb der Praxis sollte diese über die Anzahl an Kindern und Jugendlichen in der Wohnunterkunft informiert sein. Frau Butz (Lokale Vernetzungsstelle (LVS) Prävention Rothenburgsort) bietet an die entsprechenden Daten zu übermitteln und weist gleichzeitig darauf hin, dass ein kontinuierlicher Austausch zwischen der LVS und der Gemeinschaftspraxis am Marktplatz besteht. Das Mitglied fordert mit Nachdruck, dass – um auch die vielen (neu zugezogenen) Kinder und Jugendlichen angemessen ärztlich versorgen zu können – eine eigene Kinderarztpraxis in Rothenburgsort eröffnet werden sollte.
Präsentation Stadtteilrat in der Öffentlichkeit: Ein Mitglied kritisiert massiv, dass der Vorstand den Stadtteilrates nicht in Form eines eigenen Standes o.ä. auf dem diesjährigen Stadtteilfest vertreten hat. Die Vorstandsmitglieder erläutern, dass sie beim Stadtteilfest für ihre jeweiligen Einrichtungen/Institutionen etc. eingebunden waren. Auch weitere Mitglieder waren beim Fest in anderer Funktion aktiv. Die Anwesenden sind sich einig, dass der Stadtteilrat bei zukünftigen „stadtteilweiten Aktivitäten“ als Institution verstärkt vertreten sein sollte.
Nachnutzung derzeitiger Standort Hygiene-Institut: Ein Gast regt an, dass am derzeitigen Standort in der Marckmannstraße nach Auszug des Hygiene-Instituts eine Schule entstehen sollte. Die Vertreterin der GRÜNEN im Stadtteilrat erklärt ihre generelle Unterstützung für die Forderung und erläutert, dass eine mögliche Schulnutzung bereits im Jahr 2014 im Rahmen des Senatskonzepts „Stromaufwärts an Elbe und Bille“ thematisiert wurde. Frau Zander weist darauf hin, dass das Gebäude in der Marckmannstraße im Besitz einer Fondsgesellschaft ist, die dieses langfristig an die FHH vermietet und folglich einen Auszug des Hygiene-Instituts nicht befürwortet.
Terrassenhaus Carl-Stamm-Park: Das Terrassenhaus im Carl-Stamm-Park erhielt kürzlich einen neuen, in einem Grauton gehaltenen Anstrich. Bei dem Grauton handelt es sich um die ursprünglich im Rahmen des Verfahrens vorgesehene Farbgebung.
Abriss Golf-Lounge: Der Abriss der Gebäude der ehemaligen Golf-Lounge hat mittlerweile begonnen, Grund sind akuten Sicherheitsbedenken. Frau Zander berichtet, dass der neue Eigentümer ein Notar aus Bremen sei, der deutlich gesprächsbereiter als der bisherige Eigentümer ist.
Sitzbänke Aussichtsplattform Ausschläger Elbdeich: Die Sitzbänke auf der Aussichtsplattform am Ausschläger Elbdeich wurden kürzlich ertüchtigt und laden jetzt wieder zum Verweilen ein.
TOP 6 Informationen des Fachamtes Stadt- und Landschaftsplanung
Herr Steudle informiert die anwesenden Mitglieder und Gäste zu folgenden Themen:
Initiative Freundschaftsbänke: Durch die Initiative Freundschaftsbänke besteht die Möglichkeit in sehr begrenzter Anzahl zusätzliche Sitzgelegenheiten im Stadtteil zu erhalten. Dazu müssten Standortvorschläge aus dem Stadtteil an das Bezirksamt herangetragen werden, die dann im zuständigen Ausschuss beschlossen werden müssen.
Sondermittel Ev. Luth. Kirchengemeinde St. Thomas: Der Ev.-Luth. Kirchengemeinde St. Thomas wurden aus dem Gestaltungsfonds für Investitionen bis zu 12.000,- € für Sachkosten zur Sanierung und Vergoldung von Wetter-Hahn, zwei Kreuzen und Kugel auf dem Kirchturm von St. Thomas zur Verfügung gestellt. Die Kirchengemeinde wurde gebeten, über den Fortgang des Projektes im Stadtteilrat Rothenburgsort zu berichten.
Anbindung ÖRU Huckepackbahnhof an Rothenburgsort: Im Zuge der Herstellung der Wohnunterkunft für Geflüchtete auf dem Huckepackgelände ist die barrierefrei gestaltete Verbindung von der Wohnunterkunft zur Straße Billhorner Deich Ende August 2023 fertiggestellt worden.
Aldi-Filiale am Billhorner Röhrendamm: Das Fachamt Stadt- und Landschaftsplanung ist mit anderen Akteuren in Klärung für einen temporären Ausweichstandort für diese Filiale von Aldi. Soweit dieser gefunden ist, kann mit der Baumaßnahme am bisherigen Standort begonnen werden.
TOP 7 Verschiedenes
Rad- und Fußgänger*innenbrücke Hafencity / Entenwerder: Für die Brückenverbindung vom Elbpark Entenwerder in die HafenCity ist mit den bauvorbereitenden Maßnahmen begonnen worden.
Briefkasten Ausschläger Allee: Der Briefkasten in der Ausschläger Allee wird zeitnah am bisherigen Standort wieder aufgestellt.
Fertigstellung Bahnunterführung Billhorner Deich: Im Zuge des Neubaus der Bahnbrücke wird derzeit auch die Straße Billhorner Deich erneuert. Wann die Fertigstellung der Straße unterhalb der Bahnbrücke erfolgt, steht derzeit nicht verbindlich fest.
Frau Zander bedankt sich bei den Teilnehmerinnen und Teilnehmern und beendet die Sitzung um 20.45 Uhr. Die nächste Sitzung des Stadtteilrates findet statt am 28. November 2023 um 18.30 Uhr im Haus der Jugend Rothenburgsort, Billhorner Deich 55, 20539 Hamburg.
Protokoll: Michael Schöndienst, plankontor, in Abstimmung mit dem Vorstand des Stadtteilrates Rothenburgsort und dem Fachamt Stadt- und Landschaftsplanung des Bezirksamtes Hamburg-Mitte.
Veranstalter:
Bezirksamt Hamburg-Mitte
Fachamt Stadt- und Landschaftsplanung
Kontakt: Herr Steudle
Tel.: 040 – 42854 3353, Email: patrick.steudle@hamburg-mitte.hamburg.de
Geschäftsführung:
plankontor Stadt und Gesellschaft GmbH
Kontakt: Herr Schöndienst
Tel.: 040 – 39 17 69, Email: info@plankontor-hamburg.de, www.plankontor-hamburg.de
Am Born 6b, 22765 Hamburg
Sitzungen des Stadtteilrates
Die nächste Sitzung ist noch nicht final terminiert, findet aber voraussichtlich Ende Mai / Anfang Juni 2024 statt.
Sitzungen des Vorstandes
Die nächste Sitzung des Vorstandes ist noch nicht final terminiert, findet aber voraussichtlich Anfang Mai 2024 statt.